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Kategorie:
Polizeimeldungen

Klimaproteste in der Lausitz: Innenminister zieht positives Fazit

Michael Stübgen: „Der Rechtsstaat hat gezeigt, dass er funktioniert.“

Potsdam

Überregional

Kategorie
Besondere Ereignisse
Datum
02.12.2019

Innenminister Michael Stübgen zog zum Ende des Protestwochenendes in der Lausitz ein positives Fazit. Die Demonstrationen seien weitestgehend friedlich verlaufen. Szenen wie im Jahr 2016 haben sich nicht wiederholt, das sei ein gutes Signal für die Lausitz, so der Innenminister. „Mir sind die unsäglichen Bilder des Sturms auf das Kraftwerk „Schwarze Pumpe“ im Jahr 2016 noch deutlich in Erinnerung. Das hat sich an diesem Wochenende nicht wiederholt. Die Versorgungssicherheit der Kraftwerke war zu jeder Zeit gewährleistet. Der Rechtsstaat hat gezeigt, dass er funktioniert.“

Stübgen, der selber am Sonnabend in der Lausitz vor Ort gewesen war, zeigte sich mit dem Gesamtverlauf des Wochenendes sehr zufrieden. „Die Polizei stand allein aufgrund der schieren Größe des Einsatzraumes vor ganz erheblichen Herausforderungen. Diese hat sie erfolgreich bewältigt. Das ist auch dem umsichtigen und besonnenen Agieren aller eingesetzten Polizeibeamten zu verdanken. Mein besonderer Dank gilt den Polizeien der vielen Bundesländer und der Bundespolizei, die an diesem Wochenende die Lausitz ein Stück sicherer gemacht haben.“

Der Innenminister richtete abschließend seinen Dank an alle friedlichen Demonstranten. „Es ist gut, dass sich die große Mehrheit der Demonstranten nicht von einzelnen Chaoten provozieren ließ, sondern einen kühlen Kopf bewahrt hat. Ich hoffe sehr, dass auch zukünftig friedlicher Protest und gegenseitiger Respekt die Oberhand behalten werden.“

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