Brandenburg entsendet zum ersten Mal seit 2017 wieder Polizisten in internationale Polizeimissionen. Innenminister Michael Stübgen verabschiedete am Montag eine Beamtin und einen Beamten in den einjährigen Einsatz. Die beiden werden jeweils für zwölf Monate zum einen in der Rechtsstaatsmission EULEX Kosovo (European Union Rule of Law Mission in Kosovo) und zum anderen in der EUMM Georgien (European Union Monitoring Mission in Georgia), tätig werden. Innenminister Stübgen hatte die Wiederbelebung des Brandenburger Engagements an internationalen Polizeimissionen Anfang des Jahres per Erlass eingeleitet.
Stübgen: „Wir waren uns als Koalition einig, das internationale Engagement der Brandenburger Polizei wieder zu stärken. Wir leisten damit einen Beitrag zur internationalen Sicherheit. Die beiden Kollegen, die nun für ein Jahr ihren Dienst in Georgien und im Kosovo leisten werden, gehören zu den erfahrensten Polizisten unseres Landes. Beide waren bereits mehrfach in vergleichbaren Missionen eingesetzt. Ich bin dankbar, dass wir in Brandenburg Polizistinnen und Polizisten haben, die sich für diesen entbehrungsreichen Dienst zur Verfügung stellen. Es ist diesem persönlichen Engagement zu verdanken, dass Brandenburg bei der bedeutenden außenpolitischen Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland seinen Beitrag leisten kann. Ich wünsche beiden Beamten einen erfolgreichen Einsatz und dass sie sicher und gesund zurückkehren.“
Hintergrund:
Auf der ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) wurde 1994 beschlossen, dass Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte des Bundes, des BKA und der Länderpolizeien sich fortan gemeinsam an Auslandseinsätzen beteiligen. Ziel ist hierbei die Stabilisierung der Sicherheitslage in Konfliktregionen und der Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen zum Schutz u.a. von Menschenrechten. Innenminister Stübgen und seine Länderkollegen haben in der diesjährigen Frühjahrsitzung der IMK in Erfurt gegenüber dem Bund noch einmal bestätigt, dass die Länder auch zukünftig Personal für die Beteiligung an internationalen Polizeimissionen zur Verfügung stellen werden.
Neben der Beteiligung an internationalen Polizeimissionen unterstützt Brandenburg auch den Einsatz von Frontex und entsendet regelmäßig ein bis zwei Beamte, in die acht bis zehn Wochen andauernden Einsätze in Griechenland, Spanien, Bulgarien und Italien.
