Durch zivile Polizeibeamte wurden am Mittwochabend zahlreiche aufgestellte Kerzen auf Kriegsgräbern des Neuen Friedhofs festgestellt. Ein Teil der Kerzen wies dabei eine Aufschrift auf, die auf einen möglichen politisch rechtsmotivierten Hintergrund hindeutet. Im unmittelbaren Umfeld des Friedhofs wurden durch die eingesetzten Polizisten in vier Fahrzeugen insgesamt sechs Personen festgestellt, die als Verursacher in Frage kommen. Es handelt sich hierbei um eine Frau und fünf Männer im Alter zwischen 21 und 37 Jahren. Die Polizei forderte sie auf, die Kerzen zu entfernen. Außerdem wurden Platzverweise ausgesprochen, denen sie auch nachkamen. Es wurde außerdem eine Ordnungswidrigkeits-Anzeige wegen Verstoßes gegen die Friedhofssatzung aufgenommen und an das zuständige Ordnungsamt übermittelt. Das Staatsschutzdezernat der Polizeidirektion West hat die Ermittlungen übernommen, da ein politisches Motiv nicht ausgeschlossen werden kann. Die Ermittlungen dauern derzeit weiter an, es wird auch ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz geprüft.

Mittwoch, 14.04.2021, 21:15 Uhr