In der ersten Jahreshälfte 2018 verzeichnete die Polizei in Frankfurt (Oder) einen auch subjektiv spürbaren Anstieg von Straftaten mit syrischen Tatverdächtigen. Wie sich herauskristallisieren sollte, begangen von einer männlichen Personengruppe mit syrischer Abstammungen. Mehrheitlich waren die jungen Männer und Heranwachsenden mit der Flüchtlingskrise in das Land gekommen und hatten es innerhalb von kurzer Zeit zu zweifelhaftem Ruhm in den Reihen der Ordnungsbehörden gebracht. Zu dem strafrechtlich relevanten Handwerkszeug dieser Gruppe zählten (gefährliche) Körperverletzungsdelikte, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und Widerstandshandlungen gegen einschreitende Polizisten oder Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Stadt.
Begangen fast immer auf dem Horten Vorplatz, den umliegenden Parks und Straßen, entfaltete das zentrumsnahe Treiben virale Öffentlichkeitswahrnehmung in Frankfurt und dem Umland. In den sozialen Medien kursierte derweil bereits ein selbstgefertigtes Gruppenfoto von 18 syrischen Flüchtlingen im Zentrum der Stadt posierend, die sich selbst als „Syrische Mafia“ bezeichneten. Scheinbar völlig unverhohlen kehrten die Männer nach außen, dass sie Rechtsstaat und Rechtssystem ablehnten. So ereignete sich bereits am 05.08.2021 ein Landfriedensbruch vor einem Schnellrestaurant in Grenznähe, beteiligt waren hier ebenfalls Mitglieder dieser Gruppe.
Die Bearbeitung der anfallenden Straftaten erfolgte, je nach Zuständigkeit, bei der Kriminalpolizei der Direktion Ost oder dem hiesigen Sachgebiet des Kriminalkommissariats der Polizeiinspektion Oder-Spree/Frankfurt(Oder). Jedoch zeichnete sich für die handelnden Kriminalisten bereits ab, dass die Bündelung der die Gruppe betreffenden Verfahren notwendig werden würde, um die Probleme zu bewältigen und als Polizei vor die Lage zu kommen.
Am 26.08.2018 zeigte sich dann die tatsächliche kriminelle Energie der Gruppe, deren innere Synergieeffekte und das gesellschaftliche Selbstbild der syrischen Männer in der Oderstadt. Es sei bereits hier angemerkt, dass die Ermittlungsakten im folgenden Fall überschrieben waren mit den Tatbeständen wie schwerer Landfriedensbruch, gefährliche Körperverletzung und versuchter Totschlag.
Nach der Abweisung von zweien der Männer aus der hiesigen Diskothek „Frosch“, aufgrund ihres aggressiven Verhaltens gegenüber Gästen und Personal, eskalierte die Situation am Ort des Geschehens. So rotteten die zwei der Lokalität Verwiesenen via Telefon innerhalb von 15 Minuten vier weitere Mitglieder der Gruppe um sich, begannen vor der Disko, als sechsköpfige Gruppe, umstehende Gäste anzugreifen und versuchten die vorsorglich geschlossenen Eingangstüren mit Gewalt zu öffnen, um sich im Inneren am Betreiber zu rächen. Auch vor schweren zu erwarteten Verletzungen der Opfer schreckten die Täter nicht zurück, als sie mit Messern, Stangen und anderen Schlaggegenständen bewaffnet zum Angriff übergingen. Fünf Menschen wurden bei der Attacke verletzt. In die Diskothek drangen die Täter nur deshalb nicht ein, weil Gäste und Türsteher die Türen von innen mit aller Kraft zuhielten, wenngleich die Angreifer durch eingeschlagene Fenster versuchten, die Menschen hinter den Türen durch Messerstiche zu verletzen. Erst das Martinshorn der eintreffenden Funkstreifenwagen veranlasste die „syrische Mafia“ zum Abbruch und Übergang in die Flucht, welche vorerst auch glücken sollte.
Im Ersten Angriff konnten aber bereits Angreifer namentlich bekannt gemacht werden. Zeugenaussagen, Personenbeschreibungen und hinterlegte Personalien festigten den Verdacht gegen die Männer. Als einen Tag später erneut Mitglieder der „Syrischen Mafia“ ihnen bekannte Gäste aus der Diskothek auf offener Straße angriffen, gelang die Festnahme der zwei Rädelsführer vom Abend zuvor. Nachdem einer der beiden zur Vollstreckung seines offenen Haftbefehls in anderer Sache längerfristiger Gast einer JVA wurde, musste der Zweite des Duos nach Abschluss der StPO-Maßnahmen vorerst auf freien Fuß gesetzt werden. Alles wie immer also…
Aber stimmt das tatsächlich? Nachdem sich nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch in den Reihen der Uniformierten langsam Ärger gegen das Kommen aber vor allem gegen das regelmäßige (wieder) Gehen regte, musste ein Plan her, um klare Kante nach Außen und Innen zu zeigen!
Noch am 30.08.2021 erging die Verfügung zur Aufstellung einer Ermittlungsgruppe aus Beamten der KDir und dem KKI. Sechs Ermittler verfolgten von da an die gesammelten Straftaten der Männer und ihres Dunstkreises.
Und nicht nur das! In die Ermittlungen und engen Abstimmungen mit einbezogen waren darüber hinaus der Direktionsstab 1, das Polizeirevier mit WWD und RePos, die Staatsanwaltschaft mit eigens eingesetzten (zwei!) Sonderdezernenten und die Stadt Frankfurt (Oder) mit ihrem gut aufgestellten Ordnungsamt. Um das Ergebnis mal vorwegzunehmen: Auch die Polizei und ihre Partner können Synergieeffekte!
Was für die EG „Frosch“ nun folgte, war klassische Ermittlungsarbeit – zusammen mit der uniformierten Komponente und gespickt mit diversen Operativmaßnahmen, Schwerpunktkontrollen in Parks und an öffentlichen Plätzen, Observationen, Telekommunikationsüberwachung und Durchsuchungen. Die wachsende Anzahl von Zeugenvernehmungen erbrachte ein immer detaillierteres Bild zum Tatablauf und die Ermittlung eines Tatverdächtigen nach dem anderen. Den beantragten und erlassenen Haftbefehlen folgten erneute Durchsuchungen und Festnahmen. Innerhalb von fünf Wochen waren alle Tatverdächtigen inhaftiert. Auf den Tag genau acht Wochen nach dem Überfall wurde die Aktenlage an die Staatsanwaltschaft übergeben und Anklage erhoben.
Es bleibt festzustellen, dass bislang lediglich einer der Angreifer rechtskräftig verurteilt ist. Gegen alle anderen wurde vom zuständigen Landgericht noch kein Verhandlungstermin benannt.
Nach der Inhaftierung der Beschuldigten beruhigte sich die kriminalpolizeiliche Lage in der Stadt zusehends.
In dem noch bis zum März 2019 andauernden Bestehen der EG “Frosch“, nunmehr mit dezimierten Personalbestand, wurde nun auch die zweite Reihe der „Syrischen Mafia“ bearbeitet, die vorrangig mit überschaubaren Delikten bekannt wurden. Hier folgten nach dem Abschluss der Einzelverfahren zügig die Anklagen.
Die in der Zeit der EG “Frosch“ gewachsene Zusammenarbeit der Partner Polizei, Staatsanwaltschaft und Stadtverwaltung führte zu einer bis dato anhaltenden Stabilisierung der Sicherheit in der Stadt.
Wie resümierte doch unlängst jener Kollege, der die Koordinierung der Gesamtmaßnahmen übernommen hatte?
„Auch wenn der Anlass natürlich ernst war, die Ermittlungen haben wirklich Spaß gemacht. Was ich da erlebt habe, ist hochprofessionelle Polizeiarbeit von hochmotivierten Kollegen gewesen. Das zeigen aus meiner Sicht auch die Ergebnisse der Ermittlungen und die Wahrnehmung in der Öffentlichkeit.“
Verfasser: Herr Till-Justus Hille, Pressestelle PD Ost
