Potsdam. Ohne nennenswerte Zwischenfälle verliefen mehrere Versammlungen am heutigen Abend in der Gemeinde Nuthetal und der Landeshauptstadt Potsdam. Das Polizeipräsidium sicherte mit Unterstützung von Einheiten aus Berlin und Sachsen-Anhalt sowie weiteren Kräften aus Thüringen und von der Bundespolizei das verfassungsrechtlich geschützte Versammlungsrecht für die Teilnehmer von insgesamt sechs Versammlungen. Neben fünf zuvor angemeldeten Versammlungen war während des Einsatzes noch eine Spontanversammlung angemeldet und von der Polizei bestätigt worden. Dabei wurden Zusammenstöße zwischen Anhängern der „Pogida“ sowie Gegendemonstranten und Störern verhindert.
Gemäß einer erst unmittelbar vor dem Beginn der Versammlungen getroffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Potsdam ermöglichte es die Polizei einer der Gegendemonstrationen, bis auf wenige Meter an die von „Pogida“ vorgesehene Aufzugsstrecke heran zu demonstrieren.
Nach dem Ende der verschiedenen Gegenveranstaltungen versuchten einige Personen, überwiegend Angehörige der linken Szene, den Aufzug der „Pogida“ bzw. den Abstrom der „Pogida“-Anhänger zu stören. Dies konnte durch die Einsatzkräfte unterbunden werden.
Die Polizei nahm gegen fünf Personen, die versucht hatten, über ein Betriebsgelände den „Pogida“-Aufzug zu erreichen, Strafanzeigen wegen Hausfriedensbruchs auf. Gegen eine Person aus dem linken Spektrum wurde zudem eine Anzeige erstattet, weil der junge Mann Einsatzkräfte beleidigt hatte. Ein Teilnehmer der „Pogida“-Versammlung wurde zur Identitätsfeststellung in Gewahrsam genommen, weil er während der Versammlung sein Gesicht durch Vermummung verdeckt hatte.
Während des Einsatzes kam es zu umfangreichen Verkehrseinschränkungen im Bereich um den Bahnhof Rehbrücke sowie in angrenzenden Wohngebieten. Auch der Bahnverkehr war vorübergehend beeinträchtigt.
Polizeiführer Michael Scharf konnte einen insgesamt gelungenen Einsatz bilanzieren. Die Polizei hat ihre Aufgabe, die Durchführung verschiedener Versammlungen zu gewährleisten, erfüllt. Dabei spielt das Thema der Versammlungen solange keine Rolle, wie sich die Versammlungen selbst oder ihre Teilnehmer nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung richten. Der Einsatzleiter würdigte das professionelle Zusammenwirken der Landespolizei mit den Unterstützungskräften aus Berlin und anderen Bundesländern. Insgesamt hatte das Polizeipräsidium etwa 1.000 Beamte im Einsatz.
