Nach der Auswertung verschlüsselter Kommunikationsdaten haben Ermittler des Landeskriminalamtes Brandenburg weitreichende Erkenntnisse im Bereich der Organisierten Rauschgiftkriminalität erlangt. Vorangegangen war eine internationale Kooperation zur Entschlüsselung von kryptierten Kommunikationssystemen, welche in den vergangenen Jahren als nicht dekodierbar galten. Mit der Entschlüsselung durch niederländische und französische Behörden gelang nun ein umfassender Schlag gegen organisierte Kriminalität europaweit.
Polizeipräsident Oliver Stepien
„Der verschlüsselte Kommunikationsdienstleister EncroChat wurde im Land Brandenburg intensiv im Bereich des organisierten Rauschgifthandels genutzt. Mit umfassenden Ermittlungen des Landeskriminalamtes und der Kriminalpolizei der Direktionen konnten Straftaten festgestellt, Strukturen aufgehellt, Vertriebswege nachvollzogen und Täter inhaftiert werden. Damit ist den Ermittlern ein erfolgreicher Schlag gegen den organisierten Rauschgifthandel in Brandenburg gelungen.“
Die Brandenburger Kriminalisten haben aufgrund der neuen Erkenntnisse seit Sommer 2020 Ermittlungsverfahren gegen rund 60 Tatverdächtige eingeleitet, acht bereits laufende Verfahren wurden wesentlich unterstützt. Dabei handelte es sich in der Regel um Straftaten im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln.
So konnten unter anderem 160 kg Marihuana, 1 kg Kokain, 6,29 kg Amphetamin,
12,8 kg Crystal Meth, rund 60.000 Ecstasy-Tabletten sowie 100 Tabletten Tilidin,
sichergestellt werden. Außerdem wurden bei Durchsuchungen eine
Maschinenpistole, fünf Faustfeuerwaffen, rund 1.000 Stück Munition sowie
Vermögenswerte im Wert von rund 1,7 Millionen Euro, darunter Bargeld,
hochwertige Pkw sowie Goldmünzen, Uhren und Schmuck, sichergestellt.
Drei Viertel der bereits identifizierten Tatverdächtigen sind deutsche
Staatsangehörige, viele schon in der Vergangenheit wegen Verstößen gegen das
Betäubungsmittelgesetz bekannt. Gegen insgesamt 24 Tatverdächtige wurden
bereits Haftbefehle erlassen und vollstreckt.
Generalstaatsanwalt Dr. Andreas Behm
„Die Übergabe der Kommunikationsdaten durch die französischen
Strafverfolgungsbehörden verdeutlicht, dass die Rechtshilfe im europäischen Raum
ein taugliches und effektives Instrument zur Kriminalitätsbekämpfung darstellt.
Erste obergerichtliche Entscheidungen bestätigen deren Rechtmäßigkeit und
kommen zu dem Ergebnis, dass die EncroChat-Erkenntnisse und darauf
aufbauende Beweisergebnisse in Deutschland strafprozessrechtlich verwertbar
sind.“
Den Zugang zu den Kommunikationsdaten hatten französische und
niederländische Sicherheitsbehörden geschaffen, welche im vergangenen Jahr die
Ende-zu-Ende-Verschlüsselung des vorwiegend im internationalen
Rauschgifthandel genutzten Dienstleisters EncroChat umgehen konnten. Die
daraus ermittelten Informationen gaben sie an das Bundeskriminalamt (BKA)
weiter. In der Folge lief zwischen BKA und den Landeskriminalämtern ein
abgestimmter Auswerteprozess an, der in eine Vielzahl von Ermittlungsverfahren,
einige davon auch in Brandenburg, mündete. Für die Auswertung der Daten wurde
im LKA Brandenburg die AG ECHT mit zehn Mitarbeitern eingerichtet, die durch
drei Bedienstete des Zollfahndungsamtes (ZFA) Berlin-Brandenburg unterstützt
wurden.
Die weiteren Ermittlungen wurden durch Ermittler im Bereich der organisierten
Kriminalität und Rauschgiftermittler des LKA sowie der Kriminaldirektionen,
teilweise gemeinsamen mit dem ZFA Berlin-Brandenburg, bearbeitet. Ein Großteil
der Ermittlungsverfahren ist bei der Schwerpunktstaatsanwaltschaft für organisierte
Kriminalität in Frankfurt (Oder) anhängig, jedoch sind auch andere
Staatsanwaltschaften im Land Brandenburg einbezogen.
