Frankfurt (Oder). Umfangreiche Ermittlungen der Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes konnten bisher keine Hinweise auf konkrete Vorbereitungen für einen Anschlag auf das Eisenhüttenstädter Stadtfest in gut einer Woche finden.
Bürgerhinweise hatten am Anfang der Woche entsprechende Ermittlungen gegen einen 27-jährigen Deutschen zur Folge gehabt. Demnach sollte der junge Mann im Bekanntenkreis geäußert haben, einen Sprengstoffanschlag auf das Fest verüben zu wollen. Dabei war auch davon die Rede, dass der Mann Sprengstoff in seiner Wohnung lagern würde. Spezialkräfte der Brandenburger Polizei nahmen den Verdächtigen am Mittwochmittag an seiner Wohnanschrift vorläufig fest. Bei der anschließenden Durchsuchung der Wohnung des allein lebenden Mannes wurden verbotene Knallkörper mit Schwarzpulver, der Nachbau einer Kalaschnikow als Softairwaffe, Tarnanzüge, eine Gasmaske sowie mehrere Darstellungen mit IS-Symbolik gefunden und sichergestellt. Außerdem beschlagnahmten die Einsatzkräfte bei dem Verdächtigen Computer, Handy und Datenträger sowie eine geringe Menge Cannabis. Nachfolgende Durchsuchungen am Mittwoch und Donnerstag an verschiedenen Orten, zu denen der 27-Jährige Bezug hatte, brachten bislang keine weiteren relevanten Dinge ans Licht.
Eine erste Auswertung der sichergestellten Gegenstände und Datenträger erbrachte keine Hinweise auf konkrete Anschlagsplanungen oder entsprechende Vorbereitungen. Der Verdächtige hatte sich zwar vor mehreren Jahren zum Islam bekannt und hegt offensichtlich Sympathien für IS-Terrorgruppen, eigene Verbindungen dazu konnten aber nicht festgestellt werden. Der 27-jährige gebürtige Deutsche ist der Polizei aus einigen Drogendelikten bekannt. Er gilt als psychisch labil. Staatsschutzrelevante Erkenntnisse gab es zu ihm bisher nicht.
Im Verlauf des heutigen Donnerstags wurde der Verdächtige weiter vernommen. Über die Stellung eines Haftantrages entscheidet die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) nach Auswertung der Vernehmungen und der weiteren bisher vorliegenden Ermittlungsergebnisse.
Im Zuge der Ermittlungen gegen den vorläufig Festgenommenen wurden weitere polizeiliche Maßnahmen gegen einen 30-Jährigen aus Eisenhüttenstadt eingeleitet. Dieser steht im Verdacht, mit dem 27-Jährigen in Kontakt gestanden zu haben und an seinen Aktivitäten beteiligt gewesen zu sein. Eine Durchsuchung der Wohnung des Mannes führte nicht zum Auffinden beweiserheblicher Gegenstände. Die Maßnahmen dazu sind noch nicht abgeschlossen.
Die Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Polizeilichem Staatsschutz dauern an.
Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke unterstrich am Donnerstag das bereits im rbb-Interview vom Vorabend Gesagte: „Der Einsatz hat gezeigt, dass wir jedem Hinweis aus der Bevölkerung zu möglichen Gefahren oder verdächtigen Personen mit großer Sorgfalt und Ernsthaftigkeit nachgehen. Die Polizei ist in Fällen wie aktuell in Eisenhüttenstadt neben den eigenen Aktivitäten auch auf die Wachsamkeit der Bürger angewiesen.“
Bezug:
1. Pressemitteilung vom 17.08.2016
Ermittlungen zum Verdacht des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz
https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung/eisenhuettenstadt-ermittlungen-zum-verda/358887
