Großeinsatz zum Schutz von Versammlungen in Potsdam Babelsberg

Überregional

Kategorie
Die Polizei
Datum
17.02.2016

Potsdam. Einen Großeinsatz führte das Polizeipräsidium am heutigen Mittwochabend in Potsdam Babelsberg. Anlass waren insgesamt acht angemeldete Versammlungen. Zu einer Versammlung mit einem Aufzug der „Pogida“ waren von unterschiedlichen Personen sieben verschiedene Gegenversammlungen angemeldet worden. Die Polizei stand vor der Aufgabe, das Demonstrationsrecht für alle Versammlungen zu gewährleisten, gleichzeitig aber Störungen zu unterbinden sowie Störer zu identifizieren und strafrechtliche Maßnahmen einzuleiten.

 

Nach Passieren eines Teils der Aufzugsstrecke hatten sich dem „Pogida“-Aufzug etwa 800 Personen, darunter teilweise Familien mit Kindern sowie zahlreiche Senioren, entgegengestellt. Ein bedeutender Teil dieser Personen kam den mehrfachen Aufforderungen der Polizei, die rechtswidrige Blockade zu beenden, nicht nach. Unter diesen Umständen hat der Anmelder der „Pogida“ nach Abstimmung mit dem Polizeiführer seine geplante Aufzugsstrecke verändert und seine Demonstration zum Ausgangspunkt zurück durchgeführt.

 

Die Polizei hat gleichzeitig Maßnahmen eingeleitet, die Teilnehmer der Blockaden zu identifizieren, um entsprechende Strafverfahren einleiten zu können.

 

Bereits bevor der „Pogida“-Aufzug begann, waren Einsatzkräfte aus den Gegenversammlungen heraus mit Böllern und Flaschen angegriffen worden. Darüber hinaus war versucht worden, Fahrer von Einsatzfahrzeugen sowie die Besatzung des Polizeihubschraubers mittels Laserpointer zu blenden. Eine Beamtin wurde dadurch verletzt. Im weiteren Verlauf hatten Personen aus der autonomen Szene verschiedene Seitenstraßen im Umfeld der geplanten Aufzugsstrecke mit Müllcontainern, Einkaufswagen und Gerümpel blockiert. Zum Teil waren die Mülltonnen in Brand gesetzt worden. Zu den dafür verantwortlichen Personen wurden ebenfalls Ermittlungen eingeleitet. Nach Ende der Versammlungen wurde in einem Szenelokal eine Person in Gewahrsam genommen. Der junge Mann hatte Einsatzkräfte bei der Personalienfeststellung nach einer Beleidigung gegenüber Einsatzkräften behindert.

 

Insgesamt hat die Polizei von mehreren Personen die Personalien festgestellt. Bei einem Ordner der „Pogida“ stellten die Beamten verbotene Quarzhandschuhe fest. Bei einem Teilnehmer einer der Gegenveranstaltungen stellten Einsatzkräfte im Vorfeld ein ebenfalls verbotenes Einhandmesser sicher. In beiden Fällen wurden Strafverfahren eingeleitet.

 

Zur Bewältigung des Einsatzes hatte das Polizeipräsidium mehr als 1.000 Beamte aus Brandenburg sowie aus Berlin, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Hessen sowie von der Bundespolizei zusammengezogen.

 

Verantwortlich:

Polizeipräsidium
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Kaiser-Friedrich-Straße 143
14469 Potsdam

Telefon: 0331 283-3020
Telefax: 0331 283-3029
pressestelle.pp@polizei.brandenburg.de
Zum Impressum des Polizeipräsidiums


Das könnte Sie auch interessieren