Mit einer abschließenden Beratung am 24. November 2016 in Frankfurt (Oder) zog die zweite Gemeinsame Ermittlungsgruppe von Strafverfolgungsbehörden aus Brandenburg und Polen eine positive Bilanz.
Insgesamt wurden durch diese Ermittler 19 Tatverdächtige aus Polen identifiziert. Dieser Bande aus dem Raum Gorzów Wielkopolski werden 92 vollendete und versuchte Diebstähle, vorwiegend von Kleintransportern des Typs Mercedes Sprinter sowie des baugleichen VW Crafter angelastet. Es entstand ein Schaden von rund zwei Millionen Euro. Durch die gemeinsamen Ermittlungen konnten sieben Fahrzeuge – davon drei in Polen und vier in Deutschland – im Gesamtwert von 173.000 Euro sichergestellt werden.
Die im europäischen Sprachgebrauch als Joint Investigation Team (JIT) bezeichnete gemeinsame Ermittlungseinheit war offiziell im März 2015 unter Leitung der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) und der Bezirksstaatsanwaltschaft Gorzów Wielkopolski mit Ermittlern des Landeskriminalamtes Brandenburg sowie der Kriminalabteilung der Woiwodschaftskommandantur der Polizei (KWP) in Gorzów Wielkopolski gebildet worden.
Bereits im Januar 2015, noch während der Vorbereitungen zur Bildung des JIT, hatte es einen gemeinsamen Einsatz deutscher und polnischer Ermittler auf deutscher Seite gegeben. Dabei waren sechs polnische Tatverdächtige mit zwei kurz zuvor entwendeten Transportern gestellt und festgenommen worden. Diese sechs Täter wurden aufgrund von Anklagen der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) in der Folge im November 2015 durch das Landgericht Frankfurt (Oder) sowie – nach einer Festnahme in Polen bereits im Rahmen des JIT - im August 2016 durch das Landgericht Neuruppin zu Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren und vier Monaten verurteilt.
Weitere gemeinsame Ermittlungen mit Durchsuchungen und Festnahmen erfolgten u.a. am 24. April 2015 in Polen sowie am 9. Dezember 2015 in Polen und Großbritannien. Dabei kam es zu weiteren vier Inhaftierungen von polnischen Tatverdächtigen, die in der Folge nach Deutschland ausgeliefert wurden. Gegen zwei von diesen sowie vier weitere Tatverdächtige hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) zwischenzeitlich Anklage beim Landgericht Frankfurt (Oder) erhoben. Dem vermutlichen Chef dieser Teilgruppierung werden hierbei 62 Taten vorgeworfen. Der zeitnahen Eröffnung des Hauptverfahrens gegen diese sechs Angeklagten wird entgegengesehen.
Resultat der gemeinsamen Ermittlungen im JIT waren auch die Aushebung von drei illegalen Werkstätten in Polen, in denen mindestens 50 zuvor in Deutschland gestohlene Fahrzeuge zerlegt worden waren, sowie die Ermittlung von fünf Tatverdächtigen, die an der Zerlegung der Fahrzeuge sowie der Weiterveräußerung der gestohlenen Kraftfahrzeugteile beteiligt waren.
Die gemeinsamen Ermittlungen führten zu einer deutlichen Reduzierung von Diebstählen der genannten Fahrzeugtypen. Während in den Jahren 2012 und 2013 jeweils 132 und im Jahr 2014 noch 103 entsprechende Diebstahlstaten registriert werden mussten, ging die Fallzahl im Jahr 2015 im Jahr 2015 (65 Fälle) deutlich zurück.
Hintergrund:
Das erste deutsch-polnische JIT war in der Zeit von November 2013 bis November 2014 zwischen der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) und der Bezirksstaatsanwaltschaft Zielona Góra mit Ermittlern des LKA Brandenburg sowie der Zentralen Ermittlungsbehörde der polnischen Polizei in Zielona Góra aktiv und führte zur Zerschlagung einer Bande polnischer Autodiebe. Aktuell müssen sich noch 21 Angeklagte für 158 Straftaten vor dem Gericht in Zielona Góra dafür verantworten. Das Urteil wird in den ersten Monaten des Jahres 2017 erwartet.
Ausblick:
Die Tätigkeit eines dritten, im Januar 2016 eingerichteten JIT mit Ermittlern der Staatsanwaltschaften Frankfurt (Oder), Dresden und Lodz sowie der Landeskriminalämter Brandenburg und Sachsen und der Zentralen Ermittlungsbehörde der polnischen Polizei in Lodz wird derweil fortgesetzt. Diese gemeinsamen Ermittlungen richten sich gegen eine Tätergruppierung aus dem Raum Lodz, die offenbar für Diebstähle von LKW verantwortlich ist.
