Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Stadt Frankfurt (Oder), Bedienstete der Stadtverkehrsgesellschaft Frankfurt (Oder) und Brandenburger Polizisten kontrollierten am 01.12.21 die Einhaltung der zum Schutz der Bevölkerung und zur Eindämmung der Pandemie erlassenen Bestimmungen. Originär zuständig für derartige Kontrollen sind die kommunalen Gesundheits- und Ordnungsämter.

Da diese aktuell stark beansprucht sind, unterstützt die Polizei bei Bedarf die stichpunktartigen Kontrollen.

Am 01.12.21 prüften die Kontrollkräfte neben einem gültigen Beförderungsnachweis auch die Einhaltung der bestehenden Maskenpflicht sowie die seit Mitte November 2021 geltende 3-G Regelung. In zirka drei Stunden wurden 310 Personen überprüft. Lediglich 9 Verstöße gegen die 3-G-Regelung wurden dabei festgestellt. In diesen Fällen konnte weder der Nachweis darüber erbracht werden, dass die betroffenen Personen geimpft oder genesen sind, noch konnte ein aktueller negativer Test vorgelegt werden. Die Identität der betroffenen Personen, die das Beförderungsmittel zu verlassen hatten, wurde erhoben und dem zuständigen Gesundheitsamt übermittelt. Darüber hinaus wurden 14 Personen ohne gültigen Fahrausweis festgestellt.

Bereits am 27.11.21 haben Mitarbeiterin des Gewerbe- bzw. des Ordnungsamtes der Stadt Frankfurt (Oder) gemeinsam mit Beamten der Polizeiinspektion Oder-Spree/Frankfurt (Oder) nächtliche Kontrollen von Bars, Gaststätten und Spielotheken im Hinblick auf die Einhaltung der Bestimmungen aus der aktuellen Eindämmungsverordnung kontrolliert. Dabei sind bei den kontrollierten Gästen keine Verstöße festgestellt worden.

Insgesamt wird im Ergebnis der gemeinsamen Kontrollen ein positives Fazit gezogen.

Die geltenden Bestimmungen erfahren Akzeptanz und Beachtung. Verstöße sind nur vereinzelt festzustellen.