Anlässlich einer Vielzahl von Versammlungen ab der kommenden Woche werden umfangreiche Verkehrsbehinderungen auf Brandenburgs Straßen erwartet. Voraussichtlich besonders betroffen sind ab 8. Januar 2024 landesweit Bundes- und Landstraßen, Autobahnauffahrten sowie Verkehrsknotenpunkte, wie große Kreuzungen und Kreisverkehre. Darüber hinaus wurde für den 15. Januar 2024 eine Sternfahrt von Traktoren und Landmaschinen aus dem gesamten Bundesgebiet zu einer Versammlung im Berliner Stadtzentrum angekündigt.
Die Polizei des Landes Brandenburg bereitet sich umfassend auf den Einsatz vor und führt entsprechende polizeiliche Maßnahmen im gesamten Land durch. Dabei hat der grundgesetzlich verankerte Schutz der Versammlungen eine hohe Bedeutung. Die Polizei wird mit ihren Maßnahmen dazu beitragen, die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden zu gewährleisten.
Voraussetzung für die Durchführung von Versammlungen und Aufzügen ist die rechtzeitige Anmeldung bei der Versammlungsbehörde. Wer die Absicht hat, eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel oder einen Aufzug zu veranstalten, muss dies spätestens 48 Stunden vor Bekanntgabe bei der zuständigen Versammlungsbehörde anzeigen. Die Aufgaben nimmt in Brandenburg das Polizeipräsidium wahr.
Die Anmeldung zu einer Versammlung kann insbesondere über das Bürgerportal der Polizei im Internet unter erfolgen: https://polizei.brandenburg.de/onlineservice/versammlung_anmelden.
Nach Eingang der Anmeldung nimmt die Versammlungsbehörde Kontakt mit dem Anmelder auf und bespricht alles Notwendige.
Wir empfehlen allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern, sich rechtzeitig zu informieren und die Beeinträchtigungen in ihrer Planung zu berücksichtigen. Es ist zu erwarten, dass auch mögliche Umfahrungsstrecken entsprechend ebenfalls stark frequentiert sein werden.
Informationen zu Verkehrsbeeinträchtigungen werden in der Internetwache unter Verkehrswarnmeldung in der Internetwache der Polizei Brandenburg unter der Rubrik „Aktuelles“ verfügbar sein. Fortlaufend wird auch über das Soziale Netzwerk X auf dem Kanal der Polizei des Landes Brandenburg unter @PolizeiBB informiert.
Hier (Aktualisierung 07.01.2024 14:00 Uhr) finden Sie die bekannt gewordenen Verkehrsbeeinträchtigungen im Land Brandenburg mit Bezug zu den angekündigten Protesten am 8. Januar 2024. Dieses Dokument wird unregelmäßig aktualisiert. Beachten Sie, dass es darüber hinaus landesweite Verkehrsbehinderungen geben kann.
