Potsdam. Bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und der Kriminalitätsbekämpfung wollen das Polizeipräsidium Brandenburg und Polen weiterhin eng zusammenarbeiten. Zudem werden bestehende Kooperationen fortgeführt. Das betonte Polizeipräsident Mörke beim Besuch des polnischen Botschafters Przyłębski in Potsdam.
Der Polizeipräsident des Landes Brandenburg Hans-Jürgen Mörke hob am Donnerstagnachmittag in Potsdam bei einem Gespräch mit seiner Exzellenz Andrzej Przyłębski, dem Botschafter der Republik Polen in der Bundesrepublik Deutschland die Bedeutung einer intensiven Zusammenarbeit der Polizei hervor. „Es bestehe weiterhin eine hohe Bereitschaft, gemeinsame Zielstellungen zu verwirklichen und sich auch neuen Ideen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu öffnen“.
Austausch steht im Vordergrund
Auf Einladung des Polizeipräsidenten Hans-Jürgen Mörke besuchte der polnische Botschafter das Polizeipräsidium in Potsdam-Eiche. Bei dem mehrstündigen Informationsaustausch standen die Besichtigung des Einsatz- und Lagezentrums, die Vorführung und Besichtigung von ausgewählter Einsatztechnik und gemeinsame Gespräche zur strategischen Weiterentwicklung der deutsch-polnischen Polizeizusammenarbeit im Vordergrund. Insgesamt war es ein „sehr wertvoller und von gegenseitigen Ideen und Verständnis geprägter Gedankenaustausch“, so Mörke.
"Wirksame Kriminalitätsbekämpfung braucht die grenzüberschreitende Kooperation."
In den letzten 10 Jahren ist die Zahl der Straftaten in den 24 Gemeinden entlang der deutsch-polnischen Grenze um 28,2% gesunken. „Auch wenn das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung mitunter etwas anderes wahrzunehmen vermag, ist der Abwärtstrend der Kriminalität in der Grenzregion spürbar. In den letzten fünf Jahren konnten weniger Diebstahlsdelikte insgesamt, aber auch von Fahrrädern oder Kraftwagen festgestellt werden. Dennoch werden wir mit unseren Anstrengungen nicht nachlassen, um auch weiterhin die Kriminalität auf beiden Seiten der Oder gemeinsam zu bekämpfen“, so Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke.
Die deutsch-polnische Zusammenarbeit hat sich in den letzten Jahren sehr gut weiterentwickelt, betonten beide Seiten. Direkte Partner des Polizeipräsidiums des Landes Brandenburg in der Republik Polen sind die Wojewodschaftskommandanturen der Polizei in Gorzów Wlkp. (Lebuser Land) und Stettin (Westpommern). Darüber hinaus gibt es eine enge Zusammenarbeit mit den Wojewodschaftskommandanturen der Polizei in Łodz (Łodz), Radom (Masowien), Breslau (Niederschlesien) und mit der Kommandantur der Grenzschutzabteilung „Oder“ in Krosno Odrzanskie (Lebuser Land).
Grenzüberschreitende Projekte wie Joint Investigation Teams oder operative Ermittlungsgruppen führten in der Vergangenheit bereits zu erfolgreichen Abschlüssen und Festnahmen. Deutsch-polnische Streifen oder operative Maßnahmen sind mittlerweile regelmäßiges Prozedere im Grenzraum. Gemeinsame Treffen von Führungskräften und auf Arbeitsebene, aber auch die einmal jährlich stattfindende Grenzkonferenz fördern die Zusammenarbeit in Kriminalitätssegmenten. Mit den Partnern aus der Wojewodschaft Łodz, Masuren, Ungarn, Litauen und Bulgarien beteiligt sich das LKA aktuell gegenwärtig an einem Erasmus+ Projekt zur Weiterbildung von Strafverfolgungsbehörden im Bereich der Cyberkriminalität.
Arbeit unter einem Dach
Im Gemeinsamen Zentrum in Świecko arbeiten seit zehn Jahren deutsche und polnische Sicherheitsbehörden unter einem Dach. In diesem Zeitraum wurden etwa 200.000 Anfragen deutscher und polnischer Polizeidienststellen beantwortet, grenzüberschreitende Fahndungsmaßnahmen, wie Nacheilen, koordiniert und eine Vielzahl von Unterstützungshandlungen, insbesondere im Bereich des Kfz.-Diebstahls für verschiedenste Dienststellen der Polizei und des Grenzschutzes auf dem Gesamtterritorium der Republik Polen durchgeführt. Mit Polizeidirektor Ulf Buschmann stellt die Polizei des Landes Brandenburg den deutschen Koordinator.
Grundsätzlich ist das Polizeipräsidium am Ausbau der Zusammenarbeit mit der Polizei Polens in Form der Einrichtung permanenter Organisationseinheiten bzw. Dienststellen interessiert. Dazu gehört insbesondere die Einrichtung einer gemeinsamen kriminalpolizeilichen Dienststelle, die sich mit Delikten, die beidseitig der Grenze von Bedeutung sind, beschäftigen soll sowie die Einrichtung eines gemeinsamen Polizeipostens in der Doppelstadt Guben-Gubin zur sichtbaren Erhöhung der Polizeipräsenz.
An beiden Projekten ist die Wojewodschaftskommandantur der Polizei in Gorzów Wlkp. grundsätzlich sehr interessiert, insbesondere die Einrichtung einer kriminalpolizeilichen Dienststelle wäre ein Novum im Schengenraum.
