Potsdam / Kostrzyn. „Grenzenlose Zusammenarbeit“ - unter dem Motto führten das Polizeipräsidium des Landes Brandenburg mit der Woiwodschaftskommandantur der Polizei Gorzow am 29. November im polnischen Kostrzyn ihre gemeinsame Grenztagung 2017 durch.
Die diesjährige Zusammenkunft der Sicherheitsbehörden in der Oderregion stand unter der Schirmherrschaft des polnischen Botschafters, S.E. Prof. Dr. Andrzej Przyłębski.
„Die Sicherheitslage in der Grenzregion ist weiterhin ein wichtiges Thema. Es ist notwendig, mit allen Behörden für die Gefahrenabwehr und die innere Sicherheit eng zusammenzuarbeiten. Die Grenztagung ist seit inzwischen 10 Jahren ein etabliertes Gremium. Ziel ist es, die Zusammenarbeit immer weiter zu verbessern und der grenzüberschreitenden Kriminalität wirkungsvoll zu begegnen. Wir erhöhen damit die Sicherheit, aber auch das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung. Zur Vertiefung der europäischen Kooperation existieren viele erfolgreich arbeitende Schnittstellen der deutschen und polnischen Partnerbehörden. Diese wollen wir weiter ausbauen, um die Arbeit noch effektiver zu gestalten und die Zusammenarbeit weiter zu verbessern.“, so der Minister des Innern und für Kommunales, Karl-Heinz Schröter.
Mehr als 150 Teilnehmer machten sich auf den Weg ins polnische Kostrzyn. Unter den polnischen Gästen waren der Woiwode Lebuser Land, die Generalkonsulin der Bundesrepublik Deutschland in Breslau, die Woiwodschaftskommandanten Gorzów, Stettin, Breslau und Łodz, der Bürgermeister der Stadt Kostrzyn sowie weitere Führungskräfte und Bedienstete.
Aus Deutschland folgten der Einladung des Polizeipräsidenten des Landes Brandenburg der Minister des Innern und für Kommunales, der Polizeipräsident Neubrandenburg, der Vizepräsident des Bundespolizeipräsidiums, die Leitenden Oberstaatsanwälte der Staatsanwaltschaften Frankfurt (Oder), Cottbus, Potsdam und Neuruppin sowie Vertreter des Zolls und Führungskräfte und Bedienstete der Polizei des Landes Brandenburg.
„Grenzenlose Zusammenarbeit – ist nicht nur das Motto dieser Konferenz, sondern auch in der täglichen polizeilichen Zusammenarbeit immer noch Herausforderung und Ziel zugleich. Lassen Sie uns also auch in Zukunft Möglichkeiten zur Intensivierung der polizeilichen Zusammenarbeit verstärkt ausschöpfen, die uns die Politik mit dem „Abkommen zwischen der Regierung der Republik Polen und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über die Zusammenarbeit der Polizei, Grenz- und Zollbehörden“ gegeben hat,“ so Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke.
Ziel der Veranstaltung war es, die Erfahrungen bereits bestehender Partnerschaften im Grenzgebiet bei der gemeinsamen Aufgabenstellung der Erkennung, Vorbeugung und Bekämpfung von Gefahren für die innere Sicherheit und öffentliche Ordnung sowie Bekämpfung der Grenzkriminalität und grenzüberschreitenden Kriminalität, einschließlich der justiziellen Bearbeitung, auszutauschen und die Zusammenarbeit auszubauen.
Zwei dabei herausragende Zusammenarbeitsformen, die deutsch-französische Wasserschutzpolizei sowie eine deutsch-niederländische Dienststelle, wurden durch Polizeibeamte aus Frankreich, den Niederlanden, der Bundespolizei und Baden-Württemberg vorgestellt.
Die Grenztagung diente auch dazu, bewährte Verträge zu verlängern, neue Vereinbarungen zu treffen und Partnerschaften zur Bekämpfung von Kriminalität zu knüpfen. Insgesamt konnten drei neue Verträge bei dieser Tagung unterzeichnet werden.
Der Woiwodschaftskommandant der Polizei in Szczecin und der Kommandant der Grenzschutzabteilung „Oder“ in Krosno Odrz unterzeichneten einen dreijährigen Vertrag zur Fortführung des Projekts „Im Tandem gegen Grenzkriminalität“. Mit Hilfe dieses Projekts werden seit 2006 deutsche und polnische Polizeibedienstete auf gemeinsame Einsatzaufgaben im Grenzgebiet vorbereitet.
Zukünftig wird auch die Polizei des Polizeipräsidiums Neubrandenburg an dem Projekt „Im Tandem gegen Grenzkriminalität“ teilnehmen. Der Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Neubrandenburg, Nils Hoffmann-Ritterbusch und der Polizeipräsident des Landes Brandenburg, Hans-Jürgen Mörke unterzeichneten dazu einen entsprechenden Vertrag.
Einen weiteren Vertrag zu einem gänzlich neuen Projekt unterzeichneten Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke und der Woiwodschaftskommandant der Polizei in Łódź Andrzej Łapiński. Die Polizei des Landes Brandenburg wird dadurch an dem EU geförderten Erasmusprojekt zur Bekämpfung von Cyberkriminalität teilnehmen.