Deutschland und Polen wollen sich über Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie weiter eng abstimmen. Der Polen-Koordinator der Bundesregierung für die zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit, Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, und der polnische Deutschland-Koordinator Bartosz Grodecki vereinbarten heute in einer Videokonferenz, weiterhin einen direkten und zeitnahen Kommunikationskanal zu allen Fragen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in der deutsch-polnischen Grenzregion zu pflegen.

Woidke: „Wir haben vereinbart, direkt und auf kurzem Weg offene Fragen zu klären und Maßnahmen abzustimmen. Bei Bedarf sollen weitere Fachleute hinzugezogen werden. Kommunikation über die Grenze hinweg ist das Gebot der Stunde."

Mit Blick auf die Situation in der deutsch-polnischen Grenzregion bekräftigten beide Koordinatoren, dass Grenzschließungen von keiner Seite als geeignetes Mittel zur Pandemiebekämpfung angesehen würden. Die derzeitigen Quarantänebestimmungen seien durch Ausnahmeregelungen für Grenzpendler abgemildert worden. Die Bundesländer hätten schnell reagiert, um im Rahmen des Möglichen Normalität in der Grenzregion zu sichern. Über konkrete Regelungen wollen beiden Seiten im engen Austausch bleiben.

Angesichts der teilweise dramatischen Epidemie-Situation in Polen sicherte Koordinator und Ministerpräsident Woidke zu, dass die deutsche Seite bei Bedarf selbstverständlich das Nachbarland unterstützen werde. Woidke: „Die Corona-Krise hat beide Länder im Griff. Wenn es aber, wie jetzt im Falle Polens, besonders große Probleme gibt, wird sich Deutschland solidarisch zeigen."

Woidke und Grodecki besprachen auch weitere Fragen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Beide bedauerten, dass der für November eingeplant gewesene Deutsch-Polnische Bahngipfel aufgrund der Coronasituation abgesagt werden musste. Er soll 2021 nachgeholt werden.

Sie vereinbarten eine Intensivierung der Polizei-Zusammenarbeit. Durch Corona waren in den vergangenen Monaten direkte Kontakte zwischen Polizisten zurückgefahren worden. Deutschland und Polen wollen sich auch eng abstimmen, um einen neuen Standort für das Gemeinsame Zentrum der Polizei und Zollzusammenarbeit in Świecko zu finden und so die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Woidke: „Die Krise macht nicht ein Weniger, sondern ein Mehr an Polizeikooperation notwendig. Ich freue mich, dass wir jetzt wieder bei der engen Zusammenarbeit der vergangenen Jahre anknüpfen können und den Blick nach vorn richten."

Bartosz Grodecki, Unterstaatssekretär im polnischen Ministerium des Inneren und für Verwaltung, war am 8. April 2020 zum Koordinator für polnisch-deutsche grenzüberschreitende und regionale Zusammenarbeit ernannt worden. Seitdem standen Woidke und Grodecki in engem Kontakt. Aufgrund der Corona-Pandemie kam es aber bisher noch nicht zu einem persönlichen Treffen.

Pressemitteilung als PDF (application/pdf 200.7 KB) vom 29.10.2020