Potsdam. „Polizei in guter Verfassung?!“ - unter diesem Thema stand der diesjährige Fachdialog von Polizei, Forschung und Zivilgesellschaft, welcher heute in Potsdam durchgeführt wurde.
Akteure aus Politik, Forschung und Polizei setzten sich gemeinsam mit den aktuellen Entwicklungen zu den Themen Extremismus, Rassismus und Antisemitismus auseinander. Ziel der Veranstaltung war es, mögliche Handlungserfordernisse für die Polizei des Landes Brandenburg abzuleiten.
Michael Stübgen
Minister des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg
„Der Erhalt und der Schutz einer wehrhaften Demokratie ist eine Kernaufgabe geworden. Zur Erfüllung dieser Kernaufgabe ist neben einer starken Politik und konsequent handelnden Sicherheitsbehörden auch eine lebendige Zivilgesellschaft notwendig. Aus diesem Grund ist das Zusammenwirken aller Sicherheitsbehörden mit den Vertretern aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und religiösen Einrichtungen im Rahmen der polizeilichen Gesamtstrategie von großer Bedeutung.“
Oliver Stepien
Polizeipräsident des Landes Brandenburg
„Eine umfassende Bekämpfung der Hasskriminalität, des Extremismus oder der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit kann nicht allein durch polizeiliche Maßnahmen gelingen. Maßnahmenpakete der Zivilgesellschaft sowie neueste Erkenntnisse aus der Forschung tragen nach wie vor einen entscheidenden Teil dazu bei. Dabei geht es nicht nur um die Wirkung polizeilichen Verhaltens nach außen, sondern insbesondere auch um die eigene Reflexion nach innen.“
Moderiert wurde die Veranstaltung von Heinz-Joachim Lohmann von der Evangelischen Akademie zu Berlin.
Als Referenten konnten renommierte Forscher und Experten gewonnen werden. Dazu gehörten Prof. Dr. Tobias Singelnstein (Goethe-Universität Frankfurt am Main), Dr. Astrid Jacobsen (Polizeiakademie Niedersachsen), Franziska Schröter (Friedrich-Ebert-Stiftung) sowie Jochen Hollmann (Leiter des Verfassungsschutzes des Landes Sachsen-Anhalt).
In drei Foren wurden gesellschaftspolitische Herausforderungen und die Verantwortung der Polizei in einer pluralistischen Gesellschaft diskutiert sowie perspektivische Entwicklungen extremistischer Phänomene betrachtet.
Polizeivizepräsident Roger Höppner zog die Bilanz, dass ein intensiver Austausch aller in der Zivilgesellschaft engagierten Akteure heute wichtiger denn je ist. Die sicherheitspolitischen Herausforderungen zu aktuellen Themen wie Extremismus, Rassismus und Antisemitismus bedürfen einer gemeinsamen Anstrengung und entschlossenen Reaktion im gesamtgesellschaftlichen Kontext.
Hintergrund
Im Jahr 2017 trafen sich erstmalig polizeiliche Führungskräfte, Vertreter der Generalstaatsanwaltschaft, der Staatsanwaltschaften, der Zentralstelle Hasskriminalität sowie Vertreter aus Forschung, Zivilgesellschaft und Politik, um zu aktuellen gesellschaftlichen Themen und Entwicklungen zu beraten. Vereinbart wurde ein jährliches Treffen, um die Netzwerke untereinander weiter zu stärken.
