Online Symposium, Verfassungsschutz, Quelle: MIKBB Der Verfassungsschutz des Landes Brandenburg wird auch in seinem aktuellen Jahresbericht wieder über besondere Aspekte im Bereich des Cyberextremismus informieren. Dazu werden in diesem Jahr extremistische Entwicklungen auf Telegram und TikTok näher betrachtet. Das entsprechende Cyberextremismus-Kapitel „Neuere Soziale Medien: Extremisten auf Telegram und TikTok“ wird hiermit vorab veröffentlicht, vorgestellt wird der Verfassungsschutzbericht am 13. Juni 2022.
Innenminister Michael Stübgen: „Das Internet wird zunehmend zum zentralen Agitationsfeld von Extremisten. Dort verdichten sich entsprechende Propaganda und damit verbundene Straftaten. Dabei stehen wir hier eher noch am Anfang als am Ende eines problematischen Prozesses. Dieser Bedrohung stellt sich der Verfassungsschutz und leistet einen wichtigen Beitrag zum Schutz unserer Demokratie.“
Die Vorabveröffentlichung zeigt unter anderem anhand konkreter Beispiele, wie antisemitische und extremistische Botschaften gezielt in Soziale Medien eingestreut werden und erst auf den zweiten Blick erkennbar sind. Mit dieser Taktik wollen Extremisten etwa auf „TikTok“ vor allem Jugendliche und Kinder ködern. Sie sollen schleichend radikalisiert und an die Szene herangeführt werden. Und sie sollen animiert werden, solche Postings im Freundes- und Bekanntenkreis weiter zu verbreiten. Dafür werden die Botschaften entsprechend verpackt.
Hintergrund
Innenminister Stübgen hatte die Sicherheitsbehörden im Jahr 2020 unter anderem angewiesen, den Cyberextremismus intensiver aufzuklären. Ziel ist eine verbesserte Strafverfolgung und eine intensivere Aufklärungsarbeit. Beim Verfassungsschutz wurde daher das Referat „Bekämpfung des politischen Extremismus im Cyberraum“ eingerichtet. Ebenso wird das Thema verstärkt in die Öffentlichkeitsarbeit eingebunden. Dazu zählt der jährliche Verfassungsschutzbericht, der sich seitdem jährlich einem besonderen Aspekt des Cyberextremismus widmet.
Pressemitteilung Nr. 025/22 vom 08.06.2022
