Die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung,

Elona Müller-Preinesberger und Einsatzleiter Michael Scharf trafen sich heute im

Rathaus in der Potsdamer Friedrich-Ebert-Straße zu einem Gespräch. Beiden war

im Vorfeld der morgigen Versammlungen im Potsdamer Wohngebiet Am Schlaatz

wichtig, gemeinsam deutlich zu machen, dass es nicht nur um friedliche

Demonstrationen geht, sondern insbesondere, dass sich auch nach den

Versammlungen alle Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer friedlicher

Mittel bedienen, um ihre Meinungen zu artikulieren.

Die Beigeordnete Elona Müller-Preinesberger: "Die sich teilweise während aber

insbesondere nach dem Ende der Versammlungen abspielenden Szenen haben

nichts mit der Potsdamer Toleranz zu tun. Solchen Aktionen der autonomen

Szene erteile ich eine klare Absage. So etwas schadet ausschließlich der

Demokratie und dem Bild der Landeshauptstadt Potsdam auch über

Brandenburgs Landesgrenzen hinaus. Mit der friedlichen Kundgebung des

Bündnisses werden wir ein deutliches Zeichen setzen für Gewaltfreiheit, aber

auch für ein weltoffenes, tolerantes Potsdam."

Der Leitende Polizeidirektor Michael Scharf unterstrich seinerseits, dass das

Versammlungsrecht für alle ein Privileg des Grundgesetzes darstellt und dass der

Schutz dieses Grundrechts auch bei diesem Einsatz im Vordergrund stehen wird.

"Ich sage aber auch sehr deutlich, dass wir bei der Feststellung von Straftaten

konsequent einschreiten werden. Neben dem Schutz der

Versammlungsteilnehmer und der Bürger ist mir auch der Schutz der eingesetzten

Beamten vor Gewalttätigkeiten durch die autonome Szene ebenso wichtig“, so

Herr Scharf am Dienstag in Potsdam.

Verkehrsbeeinträchtigungen

Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich im Bereich des Potsdamer

Wohngebietes Am Schlaatz ab ca. 17:00 Uhr auf erhebliche Behinderungen des

Individualverkehrs und Verzögerungen im öffentlichen Personennahverkehr

einstellen. Der Verkehr von Bussen und Straßenbahnen wird eingeschränkt und

kann vorübergehend zum Erliegen kommen. Weiterhin ist mit Straßensperrungen

zu rechnen. Wir bitten die Verkehrsteilnehmer, sich auf mehrstündige

Verkehrseinschränkungen einzustellen.

Hinweis an die Redaktionen:

Die Pressestelle des Polizeipräsidiums ist am Mittwochabend unter den

Telefonnummern 0331 283-3021 und -3023 zu erreichen.

Im Einsatzraum wird sich ein Medienbetreuungsteam aufhalten.

Gemeinsame Pressemitteilung des Polizeipräsidiums und der Landeshauptstadt

Potsdam