Angemeldete Versammlungen in Brandenburg an der Havel überwiegend friedlich verlaufen

Stadtzentrum

Brandenburg an der Havel

Kategorie
Die Polizei
Datum
19.02.2022

Im Stadtzentrum von Brandenburg an der Havel haben am heutigen Tag zwei Versammlungen stattgefunden. Beide Versammlungen waren im Vorfeld angemeldet worden und standen somit unter dem Schutz der Polizei. Die Polizeiinspektion Brandenburg führte einen lageangepassten Einsatz.

Auf dem Katharinenkirchplatz hatten sich am späten Vormittag Personen zu einer Versammlung getroffen, die sich thematisch gegen die Corona-Maßnahmen richtete. Da bei der angemeldeten Versammlung jedoch der Großteil der Teilnehmer der Maskenpflicht nicht nachkam, wurde zunächst der Versammlungsleiter durch die Polizei aufgefordert, die geltenden Regelungen der Eindämmungsverordnung durchzusetzen. Da dies nur bedingt Wirkung zeigte, wurden die Teilnehmer im Anschluss mehrmals durch die Polizei mittels Lautsprecherdurchsagen aufgefordert, die in der Eindämmungsverordnung vorgeschriebenen Abstände sowie die Maskenpflicht einzuhalten. Die Polizei stellte im Anschluss die Identitäten von mehreren Personen fest, die sich weiterhin nicht an die geltenden Regelungen hielten, um anschließend Ordnungswidrigkeitenverfahren einzuleiten. Außerdem wurden Platzverweise erteilt.

Gegen eine Versammlungsteilnehmerin der Versammlung auf dem Katharinenkirchplatz wurden Strafanzeigen wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Widerstands aufgenommen. Sie hatte ein Plakat mit möglicherweise volksverhetzendem Inhalt im Bereich der zweiten Versammlung auf dem Neustädtischen Markt gezeigt. Das Plakat wurde sichergestellt. Da die Feststellung der Identität der Frau vor Ort nicht möglich war, wurde sie vorübergehend in Gewahrsam genommen. Gegen einen Mann, der Polizeibeamte beleidigte, wurde außerdem eine Strafanzeige wegen Beleidigung aufgenommen. Da er einem erteilten Platzverweis nicht nachkam, wurde der Mann ebenfalls in Gewahrsam genommen. Beide Personen wurden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen aus dem Gewahrsam entlassen.

Außerdem wurden zwei weitere Strafanzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen, da Personen bei der Versammlung verbotene Gegenstände bei sich trugen.

Die zweite Versammlung auf dem Neustädtischen Markt, die als Gedenkveranstaltung für die Opfer des Anschlags von Hanau angemeldet war, verlief störungsfrei.

Hier hielten sich die Teilnehmenden auch an die aktuellen Regelungen der Eindämmungsverordnung.

Verantwortlich:

Polizeidirektion West
Pressestelle

Magdeburger Straße 52
14770 Brandenburg an der Havel

pressestelle.pdwest@polizei.brandenburg.de

Zu den Bürodienstzeiten:

Telefon: 03381 560-2020
Telefax: 03381 560-2009

Zum Impressum des Polizeipräsidiums


Das könnte Sie auch interessieren