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Kategorie:
Polizeimeldungen

20 Jahre erfolgreich im Kampf gegen Rechtsextremismus

Überregional

Kategorie
Die Polizei
Datum
29.11.2018

Potsdam. MEGA – das bedeutet Mobile Einsatzeinheit gegen Gewalt und Ausländerfeindlichkeit: Seit zwei Jahrzehnten geht die Polizei Brandenburg so erfolgreich gegen rechtsextremistische Strukturen im Land vor.
 

Hans-Jürgen Mörke
Polizeipräsident Land Brandenburg

„Seit Ende der 1990-Jahre wurde der Druck auf die rechte Szene konsequent verschärft und mit der MEGA ein operatives polizeiliches Mittel geschaffen, um rechtsextremistische Bestrebungen rechtzeitig zu identifizieren“, hob Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke am Donnerstag auf einer Festveranstaltung zum 20-jährigen Bestehen in Potsdam hervor. „Die 1998 gegründete MEGA leistet in den Polizeidirektionen einen wertvollen Beitrag zur Entwicklung einer demokratischen Gesellschaft mit Zivilcourage.“

 

Aktuell gehören der MEGA landesweit 68 Kolleginnen und Kollegen an. Zielstellung ihrer Arbeit ist die Verhinderung von aus Gruppen heraus begangenen Gewalthandlungen. Durch das Aufspüren potenzieller fremdenfeindlicher Täter an ihren Treffpunkten, durch Kontroll- sowie Observationsmaßnahmen und die damit verbundene Aufhebung ihrer Anonymität wird der Verfolgungsdruck erhöht, die rechte Szene verunsichert. Gleichzeitig werden dadurch verbesserte Voraussetzungen für die Aufklärung von Straftaten geschaffen.

Anfang 1998 wurde durch den damaligen Innenminister des Landes Brandenburg, Herrn Alwin Ziel die Mobile Einsatzeinheit gegen Gewalt und Ausländerfeindlichkeit bei den damaligen fünf Polizeipräsidien das Landes Brandenburg (Eberswalde, Oranienburg, Potsdam, Frankfurt (Oder) und Cottbus) ins Leben gerufen.

Unter der anfänglichen Leitung des heutigen Landeskriminaldirektors im Ministerium des Inneren und für Kommunales, Michael Scharf, galt es zu Schwerpunktzeiten am Wochenende Treffpunkte und Personen der rechten Szene bekannt zu machen sowie Erkenntnisse über Gruppen und Strukturen zu gewinnen.
 

Michael Scharf
Landeskriminaldirektor

„Politisch motivierte Straftaten belasten die objektive Sicherheitslage in besonderem Maße. Demokratiefeindliche Strukturen aufzuklären, insbesondere Straftaten aus dem rechten Spektrum zu verhindern und das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung zu stärken, war damals genauso wichtig wie heute.“


Die MEGA entwickelte sich schnell zu einem anerkannten Bestandteil der im Handlungskonzept der Landesregierung „Tolerantes Brandenburg“ zusammengeführten gesamtgesellschaftlichen Anstrengungen für Demokratie und Inneren Frieden sowie gegen Intoleranz, Ausgrenzung und damit im Zusammenhang stehende Straftaten.

Heute unterstützen der gesamtgesellschaftliche Ansatz durch repressive und präventive Maßnahmen sowie die enge Kooperation mit staatlichen und kommunalen Stellen wie den Staatsanwaltschaften, Sozialen Diensten der Justiz, dem Jugend-, Ordnungs-, Sozial- und Schulamt als auch die Straßenverkehrsbehörden die polizeiliche Aufgabenerfüllung.

Kernaufgabe der MEGA ist weiterhin die permanente Aufrechterhaltung eines hohen Verfolgungsdrucks gegenüber gewaltbereiten politischen Einzelpersonen oder Gruppierungen im regionalen Bereich.

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