Michael Stübgen: „Cyberextremismus ist eine aktuelle Bedrohung.“

Rechtsextremistische, rassistische und fremdenfeindliche Positionen werden auch von Teilen der brandenburgischen Gesellschaft geteilt und nehmen leider weiter zu. Um dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten, hat der brandenburgische Innenminister Michael Stübgen dem Kabinett im Juni einen umfangreichen Maßnahmenplan gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität vorgestellt. „Ziel unseres Maßnahmenplans ist, mit einem ausgewogenen Verhältnis von Repression und Prävention die Auseinandersetzung mit rechtsextremistischen Verfassungsfeinden zu intensiveren. Hierbei legen wir insbesondere einen Schwerpunkt auf aktuelle Bedrohungen durch Cyberextremismus“, so Stübgen.

Mit dem anstehenden Verfassungsschutzbericht wird die Öffentlichkeit daher von nun an jährlich über relevante Themenfelder des Cyberextremismus informiert. Das Kapitel "Games, Podcasts und Social Media: Online-Rekrutierungsstrategien von Rechtsextremisten" ist als Anlage beigefügt und kann zusätzlich über die Homepage des brandenburgischen Verfassungsschutzes bezogen werden. Analysiert und entlarvt werden die Techniken und Vorgehensweisen von Rechtsextremisten, mit denen sie auf großen Videospielplattformen sowie konspirativ ausgerichteten Netzwerken jungen Nachwuchs ins Visier nehmen. Die Menschen über diese und ähnliche Taktiken aufzuklären ist eine zentrale Aufgabe des Verfassungsschutzes. Das gilt gerade dann, wenn Aspekte des Jugendschutzes berührt sind.

Der Verfassungsschutzbericht 2019 wird am 7. September 2020 von Innenminister Michael Stübgen der Öffentlichkeit vorgestellt.