Brandenburg beteiligt sich an der neuesten EU-Mission in der Republik Moldau. Eine Beamtin der Brandenburger Polizei hat ihren Dienst im Rahmen der European Partnership Mission Moldava (EUPM Moldau) angetreten, wie das Innenministerium in Potsdam heute mitteilte. Im Rahmen der persönlichen Verabschiedung der Beamtin in den Einsatz würdigte Innenminister Michael Stübgen das freiwillige Engagement.
Stübgen: „Frieden zu sichern und zu erhalten, ist eine große sicherheitspolitische Herausforderung. Sie kann nur durch gemeinsame Anstrengungen von Bund und Ländern gemeistert werden. Ich bin dankbar dafür, dass sich dieser, in erster Linie freiwilligen Aufgabe, auch Brandenburger Polizistinnen und Polizisten stellen. Ich wünsche der Beamtin alles Gute und viel Erfolg für den Einsatz.“
Die Brandenburger Polizei bringt ihr Know-how im Rahmen von internationalen polizeilichen Friedensmissionen mittlerweile seit 29 Jahren ein und hat bis heute 97 Beamtinnen und Beamte in 192 Einsätze entsendet. In den vergangenen Jahren konnte die Brandenburger Polizei ihr Engagement auf Grundlage von Mandaten der Europäischen Union und der Vereinten Nationen weiter ausbauen und verstetigen. Aktuell werden die EU-Missionen im Kosovo, in Georgien, Niger, Armenien, Somalia und nun auch in Moldau mit dem polizeilichen Fachwissen von Brandenburger Beamtinnen und Beamten verstärkt. Insgesamt sind aktuell zwei Polizistinnen und vier Polizisten aus Brandenburg in internationalen Friedensmissionen tätig. Die Einsätze dauern in der Regel mindestens zwölf Monate.
Hintergrund
Der Republik Moldau wurde am 23. Juni 2022 der Status eines EU-Beitrittskandidaten zuerkannt. Auf Wunsch der moldauischen Regierung hat die EU am 24. April 2023 die EUPM Moldau mandatiert, um die Resilienz des Sicherheitssektors in den Bereichen Krisenmanagement und hybride Bedrohung zu stärken. Auf Grundlage eines entsprechenden Kabinettbeschlusses der Bundesregierung vom 24. Mai 2023 können zukünftig bis zu 15 Beamtinnen und Beamte der Polizeien des Bundes und der Länder in die zivile EU-Beratungsmission in Moldau entsendet werden.
