Gesamtzahl der Straftaten gesunken, leicht gestiegene Aufklärungsquote
Anteil an Tatverdächtigen unter 21 Jahren sank im Vergleich zum Vorjahreszeitraum
Frankfurt (Oder) - Im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Ost wurden im Jahr 2019 insgesamt 48.549 Straftaten registriert. Die Fallzahlen sanken demnach gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 429 Taten.
Die Aufklärungsquote stieg auf 57,8 Prozent und lag damit über dem Niveau des Vorjahres (2018: 57,4%). Mit diesem Wert liegt die Polizeidirektion Ost über dem Landesdurchschnitt von 56,3 Prozent. Die höchste Aufklärungsquote innerhalb der Direktion erreichte in diesem Jahr mit 59,6 Prozent die Inspektion Oder-Spree/Frankfurt (Oder), gefolgt von der Inspektion Uckermark, die auf 59,5 Prozent kam. Die Inspektion Barnim steigerte sich auf 56,8 Prozent. Die Aufklärungsquote der Inspektion Märkisch-Oderland beträgt 55,1 Prozent.
Die Gesamtzahl der Straftaten verteilte sich innerhalb der Inspektionen wie folgt:
In der Inspektion Uckermark wurden 7.962 Fälle (2018: 8.100), in der Inspektion Barnim 11.530 Fälle (2018: 10.719), in der Inspektion Märkisch Oderland 11.277 Fälle (2018: 11.888) und in der Inspektion Oder-Spree/Frankfurt (Oder) 17.780 Fälle (2018: 18.271) registriert. Somit sanken in allen Inspektionen bis auf Barnim die Anzahl der Taten.
Kriminalitätshäufigkeitszahl unter Landesdurchschnitt – Statistikwerte bei Tatverdächtigen nichtdeutscher Herkunft bewegen sich auf Vorjahresniveau
Mit 6.622 Straftaten je 100.000 Einwohner ist die Kriminalitätshäufigkeitszahl der Direktion Ost auch im Jahr 2019 niedriger als der Durchschnitt des Landes Brandenburg mit 6.841 Straftaten je 100.000 Einwohner.
Im Jahr 2019 sind innerhalb der Direktion Ost insgesamt 20.299 Tatverdächtige ermittelt worden (2018: 20.637). Personen nichtdeutscher Herkunft waren daran mit 28,6 Prozent = 5.805 Tatverdächtige beteiligt. Damit sank zwar die absolute Zahl des Anteils nichtdeutscher Tatverdächtiger im geringen Maße, prozentual ist jedoch eine leichte Erhöhung gegenüber dem Vorjahr festzustellen (2018: 28,2 Prozent oder 5.817 Tatverdächtige).
Glatte 21 Prozent der ermittelten Tatverdächtigen gehörten der Altersgruppe der unter 21-Jährigen an. Zum Vergleich - 2018 waren es noch 21,6 Prozent. Schaut man auf die genaue Altersstruktur, bilden die Jugendlichen (14 bis 18 Jahre) mit 1.725 Tatverdächtigen weiterhin die größte Gruppierung. Doch sank deren Anzahl wie schon im Jahr zuvor noch einmal. 2018 hatte deren Anteil noch bei 1.864 Tatverdächtigen gelegen und war damit bereits um 30 Tatverdächtige gegenüber 2017 gesunken. Die Heranwachsenden (18 bis unter 21) folgen mit einer Gesamtzahl von 1.523 Tatverdächtigen. 2018 hatte diese Altersgruppe aber noch einen Anteil von 1.579 und im Jahr 2017 von sogar 1.736 Tatverdächtigen gestellt. Bei den tatverdächtigen Kindern (unter 14 Jahre) verzeichnet die Statistik ebenfalls eine Abnahme der Tatverdächtigen auf nun 1.008. Im Vergleich dazu musste im Jahr 2018 noch eine Zunahme auf 1.013 von 959 im Jahr 2017 registriert werden.
Rückgang bei den Diebstahlsdelikten – diesmal rangiert Oder-Spree/Frankfurt (Oder) bei der Aufklärungsquote ganz vorn
Weiterhin gilt, dass -Diebstahlsdelikte-, diesmal mit einem Anteil von 32,1 Prozent am Gesamtaufkommen der Straftaten, die Treiber der Kriminalitätslage in der Direktion Ost sind. Dies entspricht einer Zahl von 15.580 registrierten Fällen. Gegenüber 2018 sank die Zahl jedoch um 1.272 Taten (2018: 16.852 oder 34,4 Prozent am Gesamtaufkommen). Die Aufklärungsquote in diesem Segment stieg leicht an und liegt gegenüber dem Vorjahreswert von 27,5 Prozent nunmehr bei 28,0 Prozent. Die höchste Aufklärungsrate erzielte dabei die Inspektion Oder-Spree/Frankfurt (Oder) mit 30,4 Prozent, gefolgt von der Uckermark mit 29,7 Prozent.
Autodiebstähle gingen zurück, jedoch erhöhte sich die Zahl bei der Wegnahme von Fahrrädern
Im Jahr 2019 verzeichnete die Polizeiliche Kriminalstatistik 624 Fälle von -Kraftfahrzeugdiebstahl- (2018: 776). Damit bilanziert die Direktion Ost erneut einen Rückgang in diesem Phänomenbereich. Den generellen Trend spiegeln dann auch die Zahlen aller Inspektionen wider. Die Fälle sanken in der Uckermark von 66 auf nunmehr 61, im Barnim von 120 auf 84, in Märkisch-Oderland von 194 auf 165 und auch in der Inspektion Oder-Spree/Frankfurt (Oder) von 396 auf 314. Territoriale Schwerpunkte bildeten weiterhin Städte wie Eisenhüttenstadt und Frankfurt (Oder). Doch auch hier zeigt der Trend nach unten. Während in Eisenhüttenstadt 2019 noch insgesamt 67 Fälle registriert wurden (2018: 81 Fälle), ging die Zahl der Fälle in der Oderstadt von 87 derartigen Taten auf nunmehr 76 zurück.
Die Polizeidirektion Ost hat einen permanent hohen Kontrolldruck aufgebaut. So konnten 2019 in diesem Phänomenbereich insgesamt 107 Tatverdächtige ermittelt werden. Zwar waren es im Jahr 2018 noch 121, jedoch lag die Zahl der gestohlenen Fahrzeuge da, wie berichtet, noch deutlich höher. Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger sank von 43,8 Prozent im Jahr 2018 auf 35,5 Prozent im jetzigen Berichtszeitraum.
An dieser Stelle einmal ein Beispiel, das verdeutlichen soll, in welche Gefahren sich manche Täter begeben, um einer Festnahme zu entgehen:
Am Morgen des 18.03.2019 wollten sich Fahnder von Bundes- und Landespolizei in der Frankfurter Innenstadt ein Wohnmobil Fiat näher besehen. Der Fahrer dachte aber gar nicht daran, den Anhalteaufforderungen der Zivilbeamten Folge zu leisten. Vielmehr suchte er sein Heil in der Flucht und sprang, als das nichts half, in der Uferstraße aus dem Fahrzeug, um sich in die eiskalten Fluten eines Seitenarms der Oder zu stürzen. Der 31-jährige polnische Staatsbürger musste auf Grund einer Unterkühlung im Klinikum Markendorf behandelt werden. Wie sich herausstellte, war das Fahrzeug in Berlin gestohlen worden, ein Fakt, den der rechtmäßige Besitzer noch gar nicht bemerkt hatte. Für den mutmaßlichen Dieb endete das Ganze dann mit einem Haftbefehl und seiner Überstellung in eine Justizvollzugsanstalt.
Ein zweites Beispiel soll verdeutlichen, wie deutsch-polnische Zusammenarbeit einem Drahtzieher für Autodiebstähle das Handwerk legte. Im März 2019 hatte das Amtsgericht Frankfurt (Oder) eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten gegen den 38-Jährigen ausgesprochen:
Ausgangspunkt des Ganzen war das kleine Örtchen Tantow in der Uckermark gewesen. Dort haben sich in den letzten Jahren zahlreiche polnische Staatsangehörige niedergelassen. So auch eine Frau, die sich an die polnische Polizei wandte, weil sie in ihrem frisch erworbenen Heim die Möbel des vorherigen Bewohners räumte und dabei mehrere Zettel gefunden hatte. In polnischer Sprache verfasst, standen da Hinweise zum Überwinden von Diebstahlssicherungen an Autos. Obwohl die Tragweite des Fundes für den Laien nicht sofort nachvollziehbar war, machte die Frau intuitiv genau das Richtige – sie verständigte die Polizei. Nun tat sie das zwar auf polnischer Seite, obwohl der Fund in Deutschland gemacht wurde, aber immerhin war damit der Grundstein für die nachfolgenden Ermittlungen gelegt! Seit Jahr und Tag ist es gelebte Tradition, dass deutsche und polnische Polizisten in der Uckermark gemeinsam auf Streife gehen. Eine der Protagonistinnen auf deutscher Seite verfügte nicht nur über sehr gute Kenntnisse der polnischen Sprache, sondern war auch mit dem Thema Autodiebstahl wohl vertraut. Sie nahm sich der Sache an und dann folgten Ermittlungen, die in der Inspektion Uckermark mit tatkräftiger Unterstützung des LKA Brandenburg geführt wurden. Letztlich stellte sich heraus, dass der vorherige Bewohner, nämlich genau dieser 38-Jährige, den kleinen Ort Tantow als strategisch günstigen Ausgangspunkt für Diebeszüge ausgewählt hatte. Insgesamt 27 Diebstähle von Kraftfahrzeugen der Marke Mazda, begangen in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, kamen bei den Ermittlungen ans Licht. Als Kopf einer Bande erhielt der Mann vom Amtsgericht Frankfurt (Oder) dann die „Würdigung“ seines Handelns.
-Diebstähle an- bzw. aus Kraftfahrzeugen- erreichten im Jahr 2019 noch einmal eine niedrigere Fallzahl als im Jahr zuvor. Waren es 2018 insgesamt 2.169 und im Jahr 2017 gar 2.253 Delikte gewesen, wurden nun 1.964 Fälle registriert.
Besonders deutlich wird dies mit Blick auf die Inspektion Märkisch-Oderland, wo die Zahl vom 601 im Jahr 2018 auf 435 im Jahr darauf sank. Als einzige Inspektion verzeichnete in diesem Segment die Uckermark einen, wenn auch moderaten, Anstieg von 215 auf 228 Fälle.
Hier ein Beispiel für erfolgreiche Ermittlungsarbeit der Polizei in diesem Phänomenbereich:
In der Nacht zum 04.10.2019 liefen im Revier Frankfurt (Oder) gleich 28 Strafanzeigen auf. Die Vorgehensweise des Täters war immer gleich: Einschlagen der Seitenscheibe, dann Durchsuchen des Handschuhfachs und die Mitnahme vorgefundenen Bargeldes sowie Wertsachen. Wenn der Langfinger in den meisten Fällen auch leer ausging, liefen die Ermittlungen doch auf Hochtouren. So geriet schnell ein polizeibekannter 22-Jähriger in den Fokus der Untersuchungen. Den jungen Mann hatte man im Frühjahr bereits nach einem Einbruch in ein Fahrzeug in unmittelbarer Nähe zum Tatort gestellt. Leider reichte die damalige Beweislage nicht aus, um einen Haftbefehl zu erwirken. Das sollte nun anders kommen. In der Nacht zum 09.10.2019 konnten vier Streifenpolizisten ihn auf frischer Tat fassen und festnehmen. In seinen Taschen fand sich nicht nur ein Nothammer, der als Tatwerkzeug gedient hatte. Nein - auch den Personalausweis eines der Geschädigten vom 04.10.2019 entdeckten die Beamten! Und die Glassplitter auf seiner Kleidung konnte er ebenfalls nicht gerade zufriedenstellend erklären. Obwohl der Delinquent sich nicht geständig zeigte, gelang es, eine Beweiskette aufzubauen, die dann auch tatsächlich zu einem Haftbefehl führte. Insgesamt 75 Straftaten wurden dem deutschen Staatsbürger letztlich zur Last gelegt.
Bei -Fahrraddiebstählen- hingegen muss die Direktion Ost mit 2.781 Taten eine doch erhebliche Steigerung im Vergleich zum Vorjahreswert von 2.578 Delikten bilanzieren. Außer in Märkisch-Oderland verzeichneten alle Inspektionen einen Anstieg der Fallzahlen. Häufungen zeigten sich in Städte wie Eberswalde, Bernau und Eisenhüttenstadt, aber auch bei anderen Örtlichkeiten, die sich im Nahbereich von Einrichtungen des ÖPNV befinden.
Zahl der Wohnungseinbruchsdiebstähle gesunken – auch Bungalows und Gartengrundstücke in fast allen Inspektionen weniger von Einbrüchen betroffen gewesen
Ein erheblicher Rückgang ist 2019 bei den -Wohnungseinbruchsdiebstählen- auszumachen. Mit nunmehr 639 registrierten Fällen war ein Absinken um mehr als elf Prozent zu bilanzieren gewesen (2018: 724 Taten). Von der Gesamtzahl blieben 285 Fälle im Versuch stecken (44,6 Prozent). Im Jahr 2018 lag der Anteil der Versuche am Gesamtaufkommen noch bei 40,1 Prozent. Auch wenn immer noch reichlich Luft nach oben ist, lässt die Steigerung doch den Schluss zu, dass der technischen Sicherung (z. B. von Türen und Fenstern) immer mehr die nötige Aufmerksamkeit gewidmet wird. Jeder Interessierte kann dazu im Übrigen einen Termin mit dem Sachgebiet Prävention in den jeweiligen Inspektionen vereinbaren. Die Beratung ist kostenlos, aber ganz sicher nicht umsonst!
Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger sank von 31,2 Prozent im Jahr 2018 auf nunmehr 29,6 Prozent.
Schaut man in die einzelnen Inspektionen, so zeigt sich, dass es mit Ausnahme der Uckermark überall Rückgänge gab. Am deutlichsten wird dies in Oder-Spree/Frankfurt (Oder). Hier sind sinkende Fallzahlen von 230 (2018) auf 164 zu erkennen gewesen. Aber auch in Märkisch-Oderland (von 234 auf nunmehr 211) und im Barnim (von 185 auf 178) sanken die Zahlen, wohingegen in der Uckermark eine Steigerung von 75 auf jetzt 86 zu verzeichnen ist.
Die Aufklärungsquote konnte im Gegensatz zum letzten Jahr nicht noch einmal gesteigert werden. Sie sank sogar von 20,3 Prozent im Jahr 2018 auf nunmehr 17,2 Prozent. Die Kriminalpolizei der einzelnen Inspektionen, aber auch die spezialisierte Ermittlungsgruppe „BAO Villa“ werden hier ansetzen, um die Quote wieder nach vorn zu bringen.
Akribische Ermittlungsarbeit ist die eine Seite der Medaille. Mitunter spielen aber auch Zufälle der Polizei in die Karten. Nur müssen diese dann selbstverständlich genutzt werden, um letztlich zu einem erfolgreichen Ergebnis zu gelangen:
Im November 2019 hatte eine Rentnerin in Hoppegarten (Märkisch-Oderland) das Fenster ihres Schlafzimmers im Erdgeschoss weit geöffnet, um frische Luft hereinzulassen. Sie hielt sich gerade in einem anderen Teil der Wohnung auf, als laute Geräusche aus dem Schlafzimmer zu vernehmen waren. Nun wollte die Frau nachsehen, stand aber vor verschlossener Zimmertür. Ein Eindringling hatte sich das offene Fenster zunutze gemacht und durch Abschließen der Tür etwas Zeit zum Umschauen verschafft. Dann war er mit vorgefundenen Schmuckgegenständen verschwunden.
Nur einen Tag später entdeckten Berliner Polizisten in Köpenick ein Damenfahrrad, welches an einer Laterne abgestellt war und an dem mehrere Tragetaschen sowie ein Rucksack hingen. In den Taschen wiederum fanden sich diverse Schmuckgegenstände, Utensilien zum Drogenkonsum, Einbruchswerkzeug und eine Quittung, die den Schmuck als Eigentum der zuvor bestohlenen Rentnerin auswies. Und damit nicht genug – auch ein Ausweisdokument entdeckten die Beamten, welches sie geradewegs auf die Spur eines bereits hinlänglich bekannten Straftäters führte. Eine Kontaktaufnahme mit unseren Kolleginnen und Kollegen in Märkisch-Oderland brachte dann die Erkenntnis, dass man auch dort daktyloskopische Spuren sichern konnte, die ebenfalls von dem besagten Herrn stammten. Der 32-jährige Deutsche sitzt nun in Haft.
-Bungalows und Gartengrundstücke- wurden 2019 in insgesamt 670 Fällen zu Zielobjekten von Dieben. Somit verzeichnete die Direktion Ost einen deutlichen Rückgang gegenüber dem Vorjahr, wo es noch 949 Fälle gewesen waren. Dabei sah die Entwicklung in den einzelnen Inspektionen jedoch Unterschiede. Während in Oder-Spree/Frankfurt (Oder) und in der Uckermark erheblich gesunkene Fallzahlen zu erkennen sind (OS/FF - 2019: 219/ 2018: 377 bzw. UM - 2019: 157/ 2018: 259), sank die Zahl in Märkisch-Oderland (2019: 143/ 2018: 191) ebenfalls, aber im geringeren Maße. Im Bereich Barnim ist hingegen eine steigende Anzahl von 151 Fällen im Jahr 2019 im Vergleich zu 122 im Jahr zuvor registriert worden.
Weiterhin als Schwerpunkt polizeilicher Arbeit wird die Bekämpfung des Deliktsfeldes -Einbruchsdiebstähle in/ aus Firmen und Baustellen- angesehen. Zwar sind im Gesamtbereich der Direktion sinkenden Fallzahlen auszumachen, jedoch betraf dies nicht jede Inspektion. In der Uckermark und im Barnim stieg die Zahl der Fälle nämlich leicht an. Waren im Jahr 2018 innerhalb der Direktion Ost noch 922 Taten zu verzeichnen gewesen, registrierte die Polizei im Folgejahr 833. Die Aufklärungsquote konnte gesteigert werden und lag 2019 bei 18,2 Prozent (2018: 14,4 Prozent).
Hier beispielhaft der Ermittlungserfolg zu einem Tatgeschehen, welches sich in der Inspektion Märkisch-Oderland ereignete:
Im Übergang der Jahre 2018/2019 waren gewerbliche Einrichtungen in Märkisch-Oderland von einer Einbruchsserie betroffen gewesen. In jedem dieser Fälle wurden die Tatorte nach Verwertbarem abgesucht und vorrangig Werkzeuge, Baumaschinen sowie Baustellenzubehör jeglicher Art (vom Stemmhammer bis hin zum Hochdruckreiniger) mitgenommen. Ende Januar 2019 meldete sich dann ein Einwohner von Herzfelde bei der Polizei und gab an, das seine Werkstatt gerade von Dieben heimgesucht würde. Die Besatzung eines Polizeihubschraubers war schon wenig später über dem Ort des Geschehens und lokalisierte schließlich vier Tatverdächtige. Die hatten mitbekommen, dass der nächtliche Fluglärm ihnen galt und suchten ihr Heil in der Flucht. Das Quartett ließ bereits zusammengeraffte Gegenstände zurück und brauste in zwei Fahrzeugen in unterschiedliche Richtungen davon. Eines der Autos wurde umgehend von mittlerweile eintreffenden Polizeikräften gestoppt. Der andere Wagen schaffte es noch auf einen Feldweg, kollidierte dort aber mit einem Schlagbaum. Jetzt sahen sich die beiden noch verbliebenen Flüchtigen gezwungen, flinke Füße zu machen. Auf einem angrenzenden Grundstück versuchten sie, sich den Blicken der ihnen ständig folgenden Hubschrauberbesatzung zu entziehen. Diese verzweifelte Verstecksuche erwies sich als vergebliche Liebesmüh. Die vier Serben fanden letztlich im polizeilichen Gewahrsam wieder zusammen. Allein für den Monat Januar konnten ihnen fünf Einbrüche nachgewiesen werden. Mit ihrer Festnahme endete auch umgehend die Straftatenserie in der Region.
Betrugsdelikte – Anteil zwar rückläufig, aber…
Bei den folgenden statistischen Angaben ist zu beachten, dass es sich hier um alle Betrugsarten handelt und nicht nur um die immer wieder in der Öffentlichkeit diskutierten Tathandlungen des sog. „Enkeltricks“. So finden beispielsweise auch der Waren-/Kreditbetrug, die Computerbetrügereien und der Tankbetrug Einzug in diese Statistik.
Im Jahr 2019 wurden 5.070 Betrugsfälle angezeigt (2018 waren es noch 5.399 Taten). Dies ergibt einen Anteil von 10,4 Prozent an der Gesamtkriminalität (2018: 11,0 Prozent). Natürlich können die Zahlen nur das widerspiegeln, was der Polizei auch tatsächlich bekannt geworden ist. Deshalb appellieren wir an alle, die Geschädigte eines solchen Deliktes wurden, Anzeige zu erstatten. Zeigen Sie keine falsche Scham, sich zu offenbaren, wenn Sie auf windige Maschen hereingefallen sind. Es sei hier noch einmal klar gesagt: Jeder kann Opfer werden!
So geschehen im gesamten Bundesgebiet, wo Ticketkäufer Opfer eines Betrügers wurden. Der Mittvierziger hatte über ein Internetportal Karten für Großveranstaltungen in ganz Deutschland verkauft. Obwohl ein erheblicher Teil der Veranstaltungen aus unterschiedlichsten Gründen gar nicht stattfand, bekamen die Käufer ihre eingezahlten Beträge nicht zurück. Der Frankfurter muss sich jetzt vor Gericht verantworten. Ihm werden mehr als 100 Delikte vorgeworfen.
Aufklärungsquote bei Gewaltdelikten gestiegen
Das Geschehen im Phänomenbereich -Gewaltkriminalität- hat sich im jetzigen Berichtszeitraum wieder erhöht. Waren im Jahr 2018 noch 1.379 Delikte registriert worden, sind es im vergangenen Jahr 1.467 gewesen. Zur besseren Einordnung sei jedoch auch die Zahl des Jahres 2017 genannt. Hier waren es nämlich noch 1.526 Fälle gewesen. Die Aufklärungsquote blieb mit 83,1 Prozent direktionsweit hoch und übertraf damit den Wert von 2018, der bei 80,5 Prozent gelegen hatte.
Am 24.05.2019 hatten vier Bewaffnete eine Wohnung in Beeskow aufgesucht und den Mieter mit roher Gewalt in ein Auto gedrängt. Von dort ging die Fahrt in Richtung Frankfurt (Oder). Dabei wurde der Mann mit den mitgeführten Waffen geschlagen. Trotz massiver Gesichtsverletzungen gelang ihm die Flucht. Ermittlungen der Kriminalpolizei ließen bald auf eine Auseinandersetzung im Drogenmilieu schließen. Die bereits hinlänglich bekannten deutschen Tatverdächtigen konnten in der Folge allesamt gefasst werden. Sie müssen sich gegenwärtig vor Gericht verantworten.
Bei -Körperverletzungsdelikten- ist gegenüber dem Vorjahr eine gleichbleibende Tendenz auszumachen. Wurden im Jahr 2018 insgesamt 4.320 Taten registriert, waren es nun 4.318. Die Aufklärungsquote blieb direktionsweit hoch und erreichte mit 90,3 Prozent einen höheren Wert als 2018 mit damals noch 89,6 Prozent. Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger sank auf einen Wert von 18,3 Prozent (2018: 18,8 Prozent).
Die Zahl der Körperverletzungsdelikte unter Beteiligung von Zuwanderern nahm im Vergleich zu 2018 (damals 462) im jetzigen Berichtszeitraum mit 369 Fällen rasant ab. Die höchsten Zahlen verbuchte Oder-Spree/Frankfurt (Oder) mit 171, gefolgt von der Inspektion Uckermark mit 88 Fällen. Im Barnim und in Märkisch-Oderland wurden jeweils 55 derartige Vorkommnisse bekannt.
Kriminalisten der Inspektion Oder-Spree/Frankfurt (Oder) konnten im November 2019 einen Ermittlungserfolg vermelden und letztlich zwölf Straftaten aufklären. Von Mai bis Oktober hatte ein junger Mann in Eisenhüttenstadt sein Unwesen getrieben. Im Spektrum seiner Taten waren auch Erpressungen und Körperverletzungsdelikte zu finden gewesen. Intensive kriminalistische Kleinarbeit ließen einen 15-jährigen Jugendlichen in den Fokus der Ermittler geraten. Die Beweise waren so erdrückend, dass ein Haftrichter schließlich die Einweisung des jungen Syrers in eine Justizvollzugsanstalt veranlasste.
Gewalt gegen Polizeibeamte reißt nicht ab
2019 wurden in der Direktion Ost geringfügig weniger Fälle von -Gewalt gegen Polizeibeamte- erfasst als im Jahr zuvor. Waren es 2018 noch 280 derartige Taten gewesen, wurden 2019 insgesamt 268 registriert. Dabei ging es vor allem um Körperverletzungs- und Widerstandsdelikte.
Auf Grundlage des „Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften vom 23.05.2017" wurde der Straftatenkatalog zum 01.01.2018 angepasst. Mit diesen Anpassungen war die getrennte Ausweisung der Anzahl der Fälle der Straftatbestände Widerstand (§§ 113, 115 StGB) und tätlicher Angriff (§§ 114, 115 StGB) gewährleistet.
Widerstandshandlungen flossen mit einer Zahl von 124 in die Statistik ein. In 65 Fällen kam es zu tätlichen Angriffen (ohne vorherige Interaktion) auf Polizeibeamte. Und 40 dieser Angriffe geschahen unter dem Einfluss von Alkohol. Wie überhaupt konstatiert werden muss, dass die enthemmende Wirkung von Alkohol im Vorfeld der Tatbegehung eine der bedeutendsten Ursachen für die Anwendung von Gewalt gegen Polizeibeamte darstellt. Bei den Widerstandshandlungen beispielsweise standen ebenfalls in einem Großteil der Fälle (68 von 124) die Delinquenten unter Alkoholeinfluss.
Fallzahlen bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung gesunken –Aufklärungsquote konnte gegenüber dem Vorjahr noch gesteigert werden
Der Phänomenbereich -Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung- umfasst alle versuchten und vollendeten Straftaten gemäß 13. Abschnitt des Strafgesetzbuches (StGB), darunter u.a. sexuelle Nötigung, Vergewaltigung und sexueller Missbrauch von Kindern. So ist die Direktion Ost an der landesweiten Gesamtzahl von 347 Fällen der Verbreitung, des Erwerbs, des Besitzes und der Herstellung kinderpornographischer Schriften mit 93 derartigen Deliktsfällen beteiligt.
Die Aufklärungsquote im Deliktsfeld -Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung- konnte mit 90,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr noch einmal gesteigert werden (2018: 88,3 Prozent und 2017: 87,4 Prozent) und liegt weiterhin über dem Landesdurchschnitt. Die Zahl der Straftaten ist direktionsweit von 591 im Jahr 2018 auf nunmehr 570 gesunken, nichtsdestotrotz könnte manch Skeptiker dem die Zahl des Jahres 2017 entgegenhalten. Da waren es nämlich noch 421 Taten gewesen. Doch lassen eine veränderte Sexualgesetzgebung und neue Erfassungsmodalitäten nur eine bedingte Vergleichbarkeit zu den Jahren vor 2018 zu. Nach einer umfangreichen öffentlichen Debatte in diesem Rechtsfeld zeigt sich, dass die Geschädigten weiterhin vermehrt den Weg zur Polizei suchen, um Strafanzeige zu erstatten.
Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger sank auf einen Wert von 14,4 Prozent, nachdem dieser Anteil im Jahr zuvor noch 19,1 Prozent betragen hatte.
Steigende Fallzahlen im Bereich Rauschgiftkriminalität – Aufklärungsquote gestiegen
Steigende Tendenz verzeichnete die Polizei beim Straftatenaufkommen im Bereich -Rauschgiftkriminalität-. Die Zahlen sind in den vergangenen beiden Jahren bereits stetig angestiegen und liegen nun bei 2.924 Fällen. Im Vorjahr waren noch 2.434 derartige Delikte registriert worden. Die Aufklärungsquote hat sich 2019 gegenüber dem Vorjahr auf nunmehr 93,4 Prozent erhöht (2018: 90,5 Prozent). Bei den Delikten der Rauschgiftkriminalität handelt es sich um sogenannte „Kontrolldelikte“. Das bedeutet, je höher der behördliche Überprüfungsdruck ist, desto mehr Straftaten kommen ans Licht. In der Inspektion Barnim wurden 2019 beispielsweise vermehrt Schwerpunktkontrollen im Straßenverkehr durchgeführt, die sich gerade dem Problemfeld „Drogen“ widmeten. Die Inspektion verzeichnete mit 95,6 Prozent so auch die höchste Aufklärungsquote in diesem Deliktsfeld innerhalb der Direktion Ost.
Zwar nicht über Schwerpunktkontrollen im Straßenverkehr, sondern vielmehr über Ermittlungen zu einem Diebstahlsdelikt, konnten im Barnim gleich drei Strafverfahren nach dem Betäubungsmittelgesetz eingeleitet werden.
Im Januar 2019 war in einem Eberswalder Ärztehaus ein Rucksack gestohlen worden. Doch wurde der Täter mitsamt seines Diebesgutes von einer Überwachungskamera aufgenommen, was den Delinquenten sogleich in Bredouille brachte. Polizisten erkannten in ihm nämlich einen 22-Jährigen wieder, der ihnen bereits hinlänglich bekannt war. Er gab dann auch einen Teil des gestohlenen Gutes heraus. Die weiteren Ermittlungen führten schließlich zu einer Wohnung in der Eisenbahnstraße. Auf der Suche nach dem bis dato noch nicht aufgetauchten Rest des Rucksackinhaltes stießen die Kriminalisten dort auf deren Bewohner, zwei 32 bzw. 33 Jahre alte Herren. Noch interessanter wurde es, als man in der Wohnung Betäubungsmittel entdeckte und herausbekam, dass in der Nachbarwohnung dasselbe zu finden sei. Tatsächlich entdeckten die Polizisten hier neben dem ebenfalls hinreichend bekannten 36-jährigen Mieter weitere diverse Drogen. Damit war aber noch nicht das Ende der Fahnenstange erreicht! Konnte man auf dem Dachboden doch einen mit Haftbefehl gesuchten 44-jährigen Mann antreffen. Auch er hatte Drogen bei sich. Der Gefasste fand sich zügig in einer Justizvollzugsanstalt wieder. Letztlich stellten die Kriminalisten neben Betäubungsmitteln und Utensilien zum offensichtlichen Drogenhandel auch mehrere Hundert Euro Bargeld sowie ein Bajonett und eine Anscheinswaffe sicher.
Und allem lag ein Diebstahlsdelikt zugrunde…
Zahl der Gewaltdelikte gesunken – Trotz höherer Gesamtzahl aufgeklärter Fälle sank aber auch die Aufklärungsquote bei -politisch motivierter Kriminalität-
Die Gesamtzahl der -politisch motivierten Straftaten- stieg im vergangenen Jahr auf nunmehr 973 Taten (gegenüber 644 im Jahr 2018) an. Von diesen 973 Taten konnten 433 aufgeklärt und dabei 558 Tatverdächtige ermittelt werden. Im Jahr davor waren es noch 352 aufgeklärte Fälle mit 468 Tatverdächtigen gewesen. Trotz der höheren absoluten Zahl an aufgeklärten Fällen und ermittelten Tatverdächtigen sank die Aufklärungsquote von 55 Prozent im Jahr 2018 auf nunmehr 45 Prozent.
Die Gesellschaft ist an ihren Rändern gespalten, was Hetzer von Rechts und Links auf dem Plan ruft, um diesen Spalt immer tiefer auch in die gesellschaftliche Mitte zu treiben. Der Rechtsstaat muss, wie es Innenminister Stübgen in seinen Erläuterungen der Gesamtzahlen des Landes Brandenburg bereits erklärt hat, den Extremisten mit aller Härte entgegentreten. Es gibt kein Pardon für Rechtsextremisten, es gibt kein Pardon für Linksextremisten und es gibt kein Pardon für religiöse Fanatiker.
Der höchste Anteil der Straftaten liegt weiterhin im Bereich der -Propagandadelikte-. Die Direktion Ost registrierte hier eine Zahl von 466 Fällen und lag damit um 98 Taten über dem Vorjahreswert.
Der qualitative Schwerpunkt liegt auch im nunmehrigen Berichtszeitraum bei der -rechtsmotivierten Kriminalität-. In diesem Phänomenbereich wurden 2019 insgesamt 652 Fälle gezählt. Im Jahr zuvor waren es noch 508 Taten gewesen.
Auch bei der -linksmotivierten Kriminalität- stieg die Fallzahl von 58 im Jahr 2018 auf jetzt 152 Delikte.
Als Grund für die Anstiege wird im Allgemeinen das sog. „Superwahljahr 2019“ gesehen, wo zeitversetzt Wahlen zur Europa- und Kommunalparlamenten, aber auch die Brandenburger Landtagswahlen stattfanden. Da prallten widerstreitende politische Ansichten aufeinander und es kamen bei der Auseinandersetzung nicht immer legitime Methoden zur Anwendung.
Im Jahr 2019 sind in der Direktion Ost neun Fälle (2018: acht Fälle) bekannt geworden, bei denen Bezüge zur -politisch motivierten Ausländerkriminalität- gesehen werden. Aufgeklärt wurden davon acht Taten, was einer Aufklärungsquote von 89 Prozent entsprach. Somit fügt sich diese Quote zwischen die der Jahre 2017 mit 88 Prozent und 2018 ein, als man sämtliche Fälle lösen konnte.
Gesunken sind hingegen sind die Gesamtzahlen bei den -politisch motivierten Gewaltdelikten-. Im Jahr 2018 wurden noch 50 Gewaltstraftaten registriert. Im Jahr 2019 waren es dann 37. Damit reiht sich die Direktion Ost in den allgemeinen Landestrend ein, der bis auf eine, alle weiteren Direktionen im Polizeipräsidium Brandenburg sinkende Fallzahlen aufweisen lässt.
Während die Gewaltstraftaten im linksmotivierten Deliktsfeld von zwei auf nun vier stiegen, gingen im gleichen Zeitraum 31 Delikte (2018: 43) auf das Konto von rechtsgerichteten Tätern. Der Schwerpunkt liegt also wie bereits im Vorjahr bei der politisch rechts motivierten Gewalt. Die Aufklärungsquote bei politisch motivierten Gewaltstraftaten von rechter Seite hatte im Jahr 2019 einen Wert von 81 Prozent erreicht, wohingegen sie im Jahr zuvor noch bei 63 Prozent gelegen hatte. Auch bei den Gewaltdelikten der linken Seite erhöhte sich die Aufklärungsquote von 50 Prozent auf 75 Prozent (drei von vier Taten aufgeklärt zu Vorjahreszahlen von zwei Taten und eine davon aufgeklärt).
Angriffe auf Asyleinrichtungen verzeichnete die Direktion Ost 2019 in zwei Fällen. So geschehen in Oderberg (Barnim), als am 31.05.2019 versucht worden war, durch ein geöffnetes Fenster eines Asylübergangswohnheimes einen Böller zu werfen. In dem Fall wird gegenwärtig noch ermittelt.
In Prenzlau (Uckermark) hatte sich der zweite Fall abgespielt, auf den an dieser Stelle etwas näher eingegangen werden soll:
Am 01.04.2019, gegen 00:45 Uhr, passierten bis dahin Unbekannte mit einem nicht zugelassenen PKW Renault ohne amtliche Kennzeichen die Berliner Straße. Der Wagen wurde dann in unmittelbarer Nähe einer Asylunterkunft abgestellt. Wenig später liefen aus Richtung des Autos drei Männer an der Unterkunft vorbei, warfen eine Flasche über den Zaun und fremdenfeindliche Beleidigungen waren zu vernehmen. Wachschützer bemerkten in weiterer Folge, dass der Renault brannte. Wie sich bei den Ermittlungen herausstellte, handelte es sich bei dem Trio um bereits bekannte Männer im Alter von 29, 32 und 41 Jahren mit gefestigten ideologischen Ansichten. Die Vorwürfe in dem Fall lauteten auf Brandstiftung, Volksverhetzung sowie Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz.
