Innenminister hält an Plänen für Wohnheim für Polizeianwärter fest

Innenminister Stübgen „Das gescheiterte Ausschreibungsverfahren darf jetzt nicht das Ende sein.“

Potsdam

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Datum
15.07.2022

Das Vergabeverfahren zum Bau eines Wohnheims für Polizeianwärterinnen und -anwärter in Oranienburg (Landkreis Oberhavel) ist durch den Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen (BLB) gestoppt worden, wie dem Innenministerium am Donnerstag schriftlich mitgeteilt wurde. Ursächlich für das Scheitern sind die Baukosten. Demnach lag das günstigste Angebot bereits mehr als zehn Prozent über der haushalterisch darstellbaren Investitionsobergrenze von 43 Millionen Euro. Innenminister Michael Stübgen zeigte sich enttäuscht über die erneute Verzögerung des notwendigen Wohnheimbaus und kündigte an, nun selbstständig nach Alternativen zu suchen.

Innenminister Stübgen: „Es ärgert mich ganz persönlich, dass das geplante Wohnheimprojekt durch das gescheiterte Ausschreibungsverfahren erneut zurückgeworfen wird. Wir ringen seit Jahren um die wichtige Verbesserung der Ausbildungskonditionen am Standort der Polizeihochschule. Das Wohnheim ist dafür ein entscheidender Faktor und das bleibt es auch. Es wäre natürlich unverantwortlich gewesen, die verlangte Kostenübernahmegarantie für eine Investition abzugeben, die bereits vor dem ersten Spatenstich mehr kosten soll, als wir an Geld zur Verfügung haben. Das gescheiterte Ausschreibungsverfahren darf jetzt aber nicht das Ende sein. So groß unsere Enttäuschung auch ist, so ist jetzt wenigstens der Weg frei, dass wir die alternativen Investitionsvorschläge aufgreifen können, die wir bereits in der Vergangenheit unterbreitet hatten.“

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