Am Montagabend hat die Polizeidirektion West erneut den friedlichen Verlauf fünf angemeldeter Versammlungen, darunter ein Aufzug, unterschiedlicher Thematiken gewährleistet.
Im Vorfeld des heutigen Tages wurde der Polizei bekannt, dass sich am heutigen Montagabend erneut Personen zu einem sogenannten „Lichter Spaziergang“ im Bereich des Brandenburger Tores verabredet haben. Auch diesmal wurde eine solche Versammlung nicht bei der Versammlungsbehörde angemeldet. Die Versammlungsbehörde hat daher einen möglich stattfindenden „Lichter Spaziergang“, sowie etwaige Ersatzversammlungen, wegen unmittelbarerGefahren für die öffentliche Sicherheit verboten. Diese Gefahren für die öffentliche Sicherheit ergaben sich aus Feststellungen und Verstößen vorangegangener Versammlungen der gleichen Art und Weise am gleichen Ort und zur gleichen Zeit.
Wie bereits in der vergangenen Woche wurde dieses Versammlungsverbot im Vorfeld auf Hinweisschildern, die im Bereich der Brandenburger Straße und dem Vorplatz des Brandenburger Tores aufgestellt waren, mitgeteilt. Weiter wurden Personen im Bereich der Brandenburger Straße mehrfach mit Lautsprecherdurchsagen auf das Verbot des „Lichter Spaziergans“ aufmerksam gemacht. Zusätzlich, neben den auf den Einsatzfahrzeugen angebrachten QR-Codes haben Polizisten diese im Bereich der Brandenburger Straße auch auf Hinweis- bzw. Visitenkarten verteilt. Durch einfaches Einscannen führt dieser QR-Code interessierte Bürgerinnen und Bürger auf eine Internetseite im Bürgerportal der Brandenburger Polizei. Dort erhalten sie, neben Informationen zu Versammlungen im Allgemeinen, auch auf neueste Informationen zur aktuellen Versammlungslage im Besonderen hin. Eine Versammlung „Lichter Spaziergang“ fand nicht statt.
