Eberswalde. Die Zusammenarbeit der im August 2016 gebildeten Operativen deutsch-polnischen Ermittlungsgruppe (OEG) Helios zur Bekämpfung von Solarmoduldiebstählen ist erfolgreich abgeschlossen.

Die gemeinsamen Ermittlungen der Abteilung Organisierte Kriminalität (OK) und schwere Grenzüberschreitende Eigentumskriminalität des Landeskriminalamtes Brandenburg und vom CBSP Zielona Góra, dem Zentralen Ermittlungsbüro der polnischen Polizei für die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität führten zur Feststellung von fünf Diebesbanden aus dem Raum Sulechow (Polen) mit insgesamt 39 Beschuldigten.

In 100 Ermittlungsverfahren zum Diebstahl von Solarmodulen und Zubehör mit einem Gesamtschaden von mehr als 3,6 Millionen Euro konnten bisher 52 Angriffe auf Solarparks aufgeklärt, 29 Beschuldigte festgenommen und 24 Haftbefehle erwirkt werden. Neun dieser Beschuldigten wurden zu Freiheitsstrafen von bis zu 5 Jahren und drei Monaten verurteilt. Weitere Anklagen in Polen und Deutschland sind bereits erhoben.

Die umfangreichen polizeilichen Ermittlungen auf beiden Seiten der Oder führten zu einem sehr deutlichen Rückgang der Angriffe auf Solarparks im Land Brandenburg. Wurden im Jahr 2015 insgesamt 57 Angriffe und im Jahr 2016 noch 42 Angriffe registriert, kam es letztmalig im April 2017 zu zwei Handlungen an Solarparks im Land Brandenburg. So wurde in der Nacht vom 25. zum 26.04. 2017 ein Solarpark in Cottbus, Ortsteil Sachsendorf angegriffen. Allerdings scheiterte der Versuch Wechselrichter zu entwenden. In der folgenden Nacht zum 27.04.2017 wurden 55 Wechselrichter im Solarpark Schenkendöbern (LK Spreeneiße) im Wert von 200.000 Euro entwendet.

In der Konsequenz der erfolgreichen Ermittlungsarbeit stellt die Ermittlungsgruppe Helios am Landeskriminalamt ihre Arbeit ein. Die weitere Bearbeitung möglicher Diebstahlshandlungen erfolgt außerhalb der gegründeten Ermittlungsgruppe.

Hintergrund:

Der Hauptkommandant der Polizei in Warschau sowie der Polizeipräsident des Landes Brandenburg gründeten die OEG Helios im August 2016, befristet auf 12 Monate, zur gemeinsamen deutsch-polnischen Bekämpfung von Angriffen auf Solarparks. Mit der OEG Helios wurde das erste Mal eine gemeinsame Operative Ermittlungsgruppe auf Grundlage des Artikel 12 des „Abkommens zwischen der Regierung der Republik Polen und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über die Zusammenarbeit der Polizei, Grenz- und Zollbehörden“ gebildet. Im Unterschied zu einem Joint Investigation Team (JIT) handelt es sich bei der OEG Helios um eine rein polizeiliche Form der Zusammenarbeit. Beteiligt waren das OK-Kommissariat des LKA Brandenburg in Frankfurt (Oder) und das CBSP Zielona Góra.

Bereits vor Bildung der OEG Helios, seit Anfang 2015, übernahm die Ermittlungsgruppe Helios im OK-Kommissariat des LKA Brandenburg in Frankfurt (Oder) sämtliche Ermittlungen zu Angriffen auf Solarparks im Land Brandenburg und gegen verschiedene polnische Banden aus dem Gebiet Sulechow, die im Verdacht standen, Solarparks im Land Brandenburg aber auch in anderen Bundesländern anzugreifen. Von den o.g. 100 Verfahren wurden 20 Verfahren aus sieben anderen Bundesländern übernommen, weil Bezüge zu den hier geführten Ermittlungen hergestellt werden konnten.

Auf Antrag des LKA Brandenburg wurde die Intensivierung dieser speziellen Form der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) als sogenanntes Kleinprojekt der Euroregion Pro Europa Viadrina seit Februar 2017 gefördert.

In der Zeit von Februar bis Juni 2017 wurden drei gemeinsame Fortbildungsveranstaltungen bzw. Workshops in Deutschland und Polen durchgeführt.

An den Veranstaltungen nahmen fachkundige Referenten von Seiten der Staatsanwaltschaften aus Zielona Góra und Frankfurt (Oder) sowie der Forschung von der Universität Viadrina als auch verschiedene Polizeiexperten teil. Im März 2017 hospitierten für eine Woche zwei Ermittler von CBSP Zielona Góra beim LKA in Frankfurt (Oder) und im Mai 2017 weilten zwei Beamte des LKA für eine Woche zur Hospitation beim CBSP Zielona Góra.

Durch diese Veranstaltungen gelang es, das gegenseitige Verständnis der rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen der Partner deutlich zu erhöhen.