Eberswalde. Im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens unter Sachleitung der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) hat das Landeskriminalamt heute im Landkreis Oder-Spree sowie im Landkreis Münchberg (Bayern) Wohnungen und Geschäftsräume von vier Tatverdächtigen durchsucht.

Die Maßnahmen erfolgten auf richterlichen Beschluss und im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen Mitglieder der rechtsextremistischen Musikgruppen „Project 8.8“ und „Frontfeuer“.

Im Zuge der Durchsuchungen wurden mehrere Beweismittel sichergestellt, darunter der gesuchte Liedtext, PC-Technik und Speichermedien sowie ein Messer und eine Anscheinswaffe. Die Auswertungen dauern an und konzentrieren sich auf strafrechtlich relevante, volksverhetzende und verfassungsfeindliche Texte.

Polizeipräsident Oliver Stepien betont die Bedeutung dieser Maßnahmen:

"Die Verbreitung rechtsextremistischer Ideologien, sei es durch Musik oder andere Plattformen, ist eine Gefahr für unsere demokratische Gesellschaft. Mit diesen Durchsuchungen setzen wir ein klares Zeichen, dass wir im Rahmen der Strafverfolgung gemeinsam und entschieden gegen die Verbreitung von Hass und Hetze vorgehen."

Die Ermittlungen werden im Landeskriminalamt Brandenburg geführt. Die Pressehoheit liegt bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder).