Flyer_QR-Code Versammlungen.jpg Für den heutigen Montagabend waren im Bereich der historischen Innenstadt Potsdam drei Versammlungen, darunter ein Aufzug, unterschiedlicher Thematiken angemeldet. Die Polizeidirektion West hat dazu einen lageangepassten Polizeieinsatz vorbereitet und diesen, mit Unterstützungskräften der Bereitschaftspolizei sowie der Bundespolizei und deren Reiterstaffel durchgeführt. Dadurch konnte die Polizei die friedliche Durchführung aller in der Landeshauptstadt Potsdam angemeldeten Versammlungen in ihrem geplanten Ablauf gewährleisten.

Der Polizei war zuvor außerdem bekannt, dass in den sozialen Medien erneut zu sogenannten „Lichter Spaziergängen“ aufgerufen wurde. Diese Spaziergänge sollten sowohl im Bereich des Brandenburger Tores, als auch am Schloss Charlottenhof stattfinden.

Einen möglichen „Lichter Spaziergang“ im Bereich des Brandenburger Tores, sowie etwaige Ersatzversammlungen hat die Versammlungsbehörde wegen unmittelbarer Gefahren für die öffentliche Sicherheit verboten. Diese Gefahren für die öffentliche Sicherheit ergaben sich aus Feststellungen und Verstößen, bereits vorangegangener Versammlungen der gleichen Art und Weise die am gleichen Ort und zur gleichen Zeit stattfanden. Dieses Verbot hat die Polizei am Montagabend im Bereich des Brandenburger Tores und der Brandenburger Straße auf Hinweisschildern, mit sich wiederholenden Lautsprecherdurchsagen, dem konsequenten Ansprechen möglicher Versammlungsteilnehmer und über eine Videoprojektion öffentlich mitgeteilt.

Auch im Bereich des Schloss Charlottenhofes war die Polizei mit Einsatzkräften zugegen. Dort versammelten sich jedoch keine Personen, die den Aufrufen der sozialen Medien gefolgt waren.

Versammlungen „Lichter Spaziergang“ fanden sowohl im Bereich der Potsdamer Innenstadt, als auch in Potsdam-West nicht statt.

Die Polizeidirektion West hat auch im heutigen Einsatz in der Potsdamer Innenstadt ihre Informationskampagne zu Versammlungen mittels zahlreicher QR-Code-Schilder an den Einsatzfahrzeugen fortgeführt. In diesem Rahmen wurden auch Visitenkarten mit dem QR-Code an interessierte Bürgerinnen und Bürger verteilt.

Der Leiter des Polizeieinsatzes Karsten Schiewe resümierte: „Mit der Durchführung unseres Polizeieinsatzes haben wir den friedlichen Ablauf der angemeldeten Versammlungen in der Potsdamer Innenstadt gewährleistet. Die Meinungen verschiedener Thematiken fanden so ihr Gehör in der Öffentlichkeit.

Lassen Sie mich an dieser Stelle noch einmal appellieren, geplante Versammlungen vorher bei der Versammlungsbehörde anzumelden. Dieses ermöglicht in der Folge alle Absprachen mit dem Versammlungsleiter, die für eine erfolgreiche und friedliche Versammlungsdurchführung notwendig sind. Wenn nötig, sperren wir dann sogar Straßen und machen den Weg für die Versammlungsteilnehmer frei.“