Verkehrsbehinderungen durch Straßenblockade

Schönefeld

Dahme-Spreewald

Kategorie
Demonstrationen
Datum
23.02.2022

Am Mittwochmorgen wurde die Polizei kurz vor 08:00 Uhr darüber informiert, dass durch eine unangemeldete Versammlung mit einer Sitzblockade der Verkehr auf dem Hugo-Junkers-Ring und die Zufahrt zum Willy-Brandt-Platz beeinträchtigt ist. Mehrere Personen hatten zwei von drei Spuren der Straße besetzt und zwei Männer im Alter zwischen 22 und 40 Jahren sowie eine 19-jährige Frau hatten sich auf der Fahrbahn festgeklebt. Zwei Banner waren vor den drei festgeklebten Personen auf der Fahrbahn abgelegt.

Von allen Beteiligten wurden die Personalien festgestellt, um die Blockade einer rechtlichen Prüfung unterziehen zu können. Die Polizei löste die festgeklebten Personen ab 09:15 Uhr vom Straßenbelag, kurz vor 10:00 Uhr waren nach einer Reinigung durch die Feuerwehr wieder alle Fahrspuren frei. Die Teilnehmer, die nicht festgeklebt waren, erhielten einen Platzverweis für den Bereich des Flughafens BER, die drei von der Straße gelösten Personen wurden zur Gefahrenabwehr nach dem Polizeigesetz in Gewahrsam genommen.

Es wurden Ermittlungen, unter anderem wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr eingeleitet, die bis zur Stunde andauern. Gleichzeitig wird geprüft, inwieweit die Kosten für den Polizei- und Feuerwehreinsatz im Zuge der Ersatzvornahme in Rechnung gestellt werden können. Diese Kosten können je nach Einzelfall und Einsatzaufwand bis zu 1.000 Euro pro Person betragen.

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