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Kategorie:
Polizeimeldungen

Kampf gegen ein weltweites Übel

Innenminister Schröter zum Internationalen Tag gegen Korruption

Potsdam

Überregional

Kategorie
Kriminalität
Tags
Straftaten
Datum
09.12.2015

Antikorruption

Potsdam – Zum Tag gegen Korruption, der weltweit am 9. Dezember begangen wird, macht Innenminister Karl-Heinz Schröter auf die großen Schäden aufmerksam, die durch Korruption angerichtet werden. „Korruption ist unsittlich, sie untergräbt rechtstaatliches Handeln. Sie ist ein Grundübel, das weltweit nicht nur in armen Ländern ein großes Entwicklungshemmnis ist, sondern auch in den Industrienationen wie Deutschland enormen Schaden anrichten kann. Das geht immer zu Lasten des Allgemeinwohls, auch von wichtigen Investitionen in den Kommunen. Schmiergeld führte im vergangenen Jahr nach Angaben des LKA in Brandenburg zu einem materiellen Vorteil bei den Zahlern im Wert von schätzungsweise über 7 Millionen Euro.“

Die in der jüngsten Vergangenheit im Land Brandenburg aufgedeckten Fälle hätten die Komplexität der Korruptionsverfahren aufgezeigt, so der Minister weiter. „Als ‚heimliches‘ Delikt macht es der Polizei die Aufklärung nicht einfach und stellt zum Beispiel bei der Auswertung komplexer elektronischer Daten und internationaler Verflechtungen der Täter hohe Anforderungen an die Ermittler. Wir müssen von einem nicht unbeträchtlichen Dunkelfeld ausgehen.“ Die Polizei sei deshalb auch auf die Hinweise aufmerksamer Bürgerinnen und Bürger angewiesen, appelliert Schröter.

Gab es bis 2013 im Land Brandenburg einen stetigen Anstieg der Korruptionsstraftaten (2011: 496, 2012: 524, 2013: 556) gingen diese erstmalig im Jahr 2014 deutlich auf 230 zurück. Ermittelt wurden 2014 267 Tatverdächtige, von denen 129 als „Geber“ und 138 als „Nehmer“ klassifiziert wurden (2013: 222 Geber, 278 Nehmer). Ein großer Teil der Straftaten 2014 betraf mit 87 (38 Prozent) auf der Geber-Seite die öffentliche Verwaltung insbesondere zur Beeinflussung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge sowie zur Erlangung behördlicher Genehmigungen.

Der Internationale Tag gegen Korruption findet jedes Jahr am 9. Dezember statt. Er steht unter dem Motto „Break the corruption chain – Durchbrich die Korruptionskette“. 2003 wurde er von den Vereinten Nationen (UN) begründet. Mittlerweile haben 177 Staaten die UN-Konvention gegen Korruption (UNCAC) ratifiziert, Deutschland im November 2014.

Seit 2005 ermittelt im Land Brandenburg eine Gemeinsame Ermittlungsgruppe (GEG) des Landeskriminalamtes und der Staatsanwaltschaft Neuruppin gegen Korruptionskriminalität.

Pressemiitteilung Nr.  107/15 vom 08.12.2015

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