Innenminister Michael Stübgen hat heute einen Brandenburger Polizeibeamten in eine internationale Polizeimission verabschiedet. Der Polizist wird die europäische Beobachtermission (EUMM) in Georgien für ein Jahr unterstützen. Eine weitere Polizeibeamtin ist bereits vor Ort. Zwei andere Bedienstete der Brandenburger Polizei sind derzeit bei der Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union (EULEX) im Kosovo im Einsatz.  

Stübgen: „Mit der Beteiligung an internationalen Missionen sorgt die Brandenburger Polizei für Sicherheit – nicht nur im Land, sondern über die Grenzen hinaus. Ihr Einsatz ist entbehrungsreich, nicht zuletzt für ihre Familien. Aber gleichzeitig notwendig und sinnvoll. Denn die nationale Sicherheit in Deutschland, und damit die Sicherheit in Brandenburg, ist untrennbar mit der europäischen und internationalen Sicherheit verbunden. Brandenburgs Know-how wird im Ausland hochgeschätzt. Auch deswegen waren wir uns als Koalition einig, unser Engagement diesbezüglich wieder zu stärken. Den Beamten auf Auslandsmission wünsche ich einen erfolgreichen Einsatz und dass sie sicher und gesund zurückkehren.“

Derzeit befinden sich vier Brandenburger Polizeibedienstete auf Auslandsmission. Daneben unterstützt das Land auch den Einsatz von Frontex und entsendet regelmäßig ein bis zwei Beamte in die acht bis zwölf Wochen andauernden Einsätze in Griechenland, Spanien, Bulgarien und Italien.

Hintergrund

Mit der Beteiligung an internationalen Polizeimissionen wird der im Koalitionsvertrag gefasste politische Wille umgesetzt, das seit 1994 bestehende internationale Engagement der Brandenburger Polizei zu stärken. Damit kommt Brandenburg der bestehenden Bund-/Länderverabredung verlässlich nach und leistet seinen Anteil im Rahmen der außenpolitischen Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland.

Vor kurzem verlängerte ein Beamter in der EULEX Kosovo seinen Aufenthalt auf Wunsch der Missionsleitung, um eine missionsinterne Führungsposition zu übernehmen.